VanMoof VanMoof-App rechtswidrig

Diskutiere VanMoof-App rechtswidrig im Nabenmotoren Forum im Bereich Fertig-Pedelecs; Hallo Leute! In den vergangenen Tagen geistern ja allerlei Horrormeldungen durch die Gazetten. die VanMoof-App sei in Deutschland nicht...
papaeule

papaeule

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Hallo Leute!

In den vergangenen Tagen geistern ja allerlei Horrormeldungen durch die Gazetten. die VanMoof-App sei in Deutschland nicht rechtskonform. VanMoof-Fahrer würden vielerorts von den Freunden und Helfern (überwiegend wohl in Berlin) angehalten und deren Apps würden kontrolliert. Hinzu kommen Mitteilungen von dreistelligen Bußgeldern und möglicherweise Gefängnisstrafen, sowie eine Mail vom Hersteller, man wolle den US-Modus aus der App entfernen.

Nun meine Frage: Wie kann ich mich strafbar machen, wenn ich mich an Gesetze halte? Wieso sollte eine App nicht rechtskonform sein, nur weil sie einen Modus zulässt, der auf Privatgeländen erlaubt ist? Auf welcher Rechtsgrundlage basieren eigentlich diese Polizeiaktionen? Und wieso gibt es dazu keinerlei Diskussion? Oder habe ich die bisher nur nicht gefunden?

Gruß Jörg
 
U

Ullerich

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und möglicherweise Gefängnisstrafen
Bleib geschmeidig und locker ;) . Solche drastischen Strafen sind aus meinem Verständnis für notorische Verweigerer gedacht, ein reuiger Ersttäter wird kaum gesiebte Luft atmen müssen. Im Gesetz muss ja ein Strafmaß festgelegt werden, das es anzuwenden gilt.
 
papaeule

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@Vito: Dankeschön, hatte ich nicht gesehen/gefunden.
@Ullerich: Gefängnis droht wohl jenen, die keinen "passenden" Führerschein haben. Ich selber bin geschmeidig und habe zukünftig einfach keine App mehr auf meinem Handy.
 
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MrMurphy

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Allzu intensiv scheinst du dich mit dem Thema noch nicht beschäftigt zu haben. Um ungesetzlich unterwegs zu sein reicht die Möglichkeit der Umschaltung in der Software des Pedelec. Ob du das während der aktuellen Fahrt kannst oder nicht, weil du kein Smartphone dabei hast, spielt keine Rolle. Deshalb empfiehlt VM doch selbst, am Pedelec die Möglichkeit der Umschaltung zu löschen.

Wobei die aktuellen Möglichkeiten der Deaktivierung für ein legales Betreiben als Pedelec nach Auskunft von VM noch nicht ausreichen, da die sich wohl noch zu leicht rückgängig machen lässt. Das ist ein Placebo um die Polizei zu täuschen. Ob die Polizei darauf reinfällt ist eine andere Sache.

An einer gesetzeskonformen Lösung arbeitet VM und will die bis Anfang November fertig haben. Die endgültige Lösung muss dann auch auf die VMs gespielt werden, bei denen der US-Modus mit den aktuellen Möglichkeiten gesperrt wurde.
 
dilledopp

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und möglicherweise Gefängnisstrafen,
Jawohl, alle Vonmoof Nutzer müssen in den Knast und müssen auf dem Gefängnishof radeln, das ist Privatgelände, da darf dann auch wieder die App genutzt werden. :D
Und wer nicht radeln will, muss Tüten kleben.
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Electric

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Jawohl, alle Vonmoof Nutzer müssen in den Knast und müssen auf dem Gefängnishof radeln, das ist Privatgelände, da darf dann auch wieder die App genutzt werden. :D
Muhahaha, 100 Punkte. Und: Du hast Recht, da hätten wir wirklich einmal ein Privatgelände, wo die StVO nicht gilt. Anders als auf einem Werksgelände, wo Fahrzeuge nach den Regeln der BG analog zu den Regeln im öffentlichen Straßenverkehr geführt werden müssen. Blöd nur, dass der Kurs in so einem Hof rund ist, da leuchtet der Scheinwerfer der VanMoof geradeaus ins Leere statt die Fahrspur zu erhellen.
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schmadde

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Nicht die App ist rechtswidrig, sondern das Fahren des Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr (wozu übrigens nach gängiger Rechtsprechung meist auch Privatgelände gehören) welches noch bei mehr als 25 km/h unterstützt.

Gefängnis droht theoretisch auch dem Inhaber eines passenden Führerscheins wegen des schon erwähnten Verstoßes gegen das PflVG.

Dass der Hersteller hier ein Ding als Pedelec verkauft was eigentlich ein Kfz ist und dadurch gegen das Gesetz verstößt ist denke ich mal klar. Dass der User, der im "US Mode" rumfährt such strafbar macht auch.

Warum der Nutzer, der den "EU Mode" nutzt sich nach Meinung der Polizei strafbar macht würde ich auch gerne wissen. Ich denke das fußt auf der Feststellung, das das Gefährt eben bei mehr als 25km/h noch motorunterstützt fährt durch Nutzung der offiziellen App des Herstellers mit einem einfachen Klick und daher eben ein Kfz ist - ohne Betriebserlaubnis und Haftpflichtversicherung.

Die angegebenen dreistelligen Beträge finde ich erstaunlich niedrig, evtl. hatte der erwischte ein sehr niedriges Einkommen? Sonst wurde bei erwischten Tunern von Strafen im Bereich eines Monatsgehalts berichtet.
 
dilledopp

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Au Mann, @schmadde, das ist alles nix Neues und hat sich auch schon bis zum letzen Kurbeldreher rundgesprochen.
Dazu wurde schon mehr geschieben als das Forum verträgt, es langweilt o_O👎
 
Jakobaushaltern

Jakobaushaltern

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Muhahaha, 100 Punkte. Und: Du hast Recht, da hätten wir wirklich einmal ein Privatgelände, wo die StVO nicht gilt. Anders als auf einem Werksgelände, wo Fahrzeuge nach den Regeln der BG analog zu den Regeln im öffentlichen Straßenverkehr geführt werden müssen. Blöd nur, dass der Kurs in so einem Hof rund ist, da leuchtet der Scheinwerfer der VanMoof geradeaus ins Leere statt die Fahrspur zu erhellen.
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Das ist dann wie Bahnradrennen, der Hof ist von den Wachtürmen aus beleuchtet :)
Darüber hinaus lenken wir nicht in Kurven, wir legen uns in Kurven rein und da geht das Licht mit.
Am Lenker rumfuchteln machst du nur an Ampeln oder in Schrittgeschwindigkeit, nicht mit einem Pedelec bei hoher Geschwindigkeit :)
 
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schmadde

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trevorreznik

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Nicht die App ist rechtswidrig, sondern das Fahren des Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr (wozu übrigens nach gängiger Rechtsprechung meist auch Privatgelände gehören) welches noch bei mehr als 25 km/h unterstützt.
Jein. Wir sind uns alle einig, dass ein Vanmoof im US-Modus mit Unterstützung bis 32km/h kein Fahrrad mehr ist. Die Polizei in Berlin hat aber auch die große Keule rausgeholt gegen Fahrer, die nachweislich im EU-Modus mit erlaubten 25km/h unterwegs waren, obwohl deren Vanmoof die Voraussetzungen zum Betrieb als Fahrrad nach §63a StVZO erfüllt hat.

Es geht im Prinzip um die Bewertung von Drosselungsmöglichkeiten. Und diese Frage wird vor allem dann interessant, wenn man sie auf das Thema der technisch gedrosselten Roller und Motorräder ausweitet. Da ginge es dann wohl um "technisch wirksame Schutzmechanismen für die Entdrosselung", was allerdings meines Wissens bisher gesetzlich nicht geregelt ist.

Aus meiner Sicht wissen wir nur, was passiert ist und wie die Polizei in Berlin die Sache sieht. Ob es wirklich gesetzwidrig war, ein Vanmoof in DE als Fahrrad zu fahren, muss sicherlich erst noch gerichtlich geklärt werden.
 
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schmadde

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Es geht im Prinzip um die Bewertung von Drosselungsmöglichkeiten.
Dazu hab ich ja schon was geschrieben.

Und diese Frage wird vor allem dann interessant, wenn man sie auf das Thema der technisch gedrosselten Roller und Motorräder ausweitet.
Das kann man überhaupt nicht vergleichen. Da muss man aktiv bauliche Veränderungen vornehmen. Beim Van Moofa ist das ein Klick in der offiziellen App vom Hersteller, also von diesem bereits vorgesehen und somit nachvollziehbar, dass das Fahrzeug eben nicht mehr die Pedelec Regelung einhält
 
robert60

robert60

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Durch die steigende Zahl von Pedelec Fahrern wacht die Polizei auf und führt eben jetzt schwerpunktmässig mehr Kontrollen durch, ein ganz natürlicher Vorgang.

Viele Radfahrer sehen das Tuning von einem Pedelec immer noch als Kavaliersdelikt was es einfach nicht ist. Der Druck erhöht sich jetzt und das ist gut so. Ich verurteile jegliche Bastelei an jedem Fahrzeug wenn es gegen die Bestimmungen ist, meine persönliche subjektive Meinung.

Sind Vanmoof & Cowboy jetzt illegal?!?

 
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trevorreznik

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Das kann man überhaupt nicht vergleichen. Da muss man aktiv bauliche Veränderungen vornehmen. Beim Van Moofa ist das ein Klick in der offiziellen App vom Hersteller, also von diesem bereits vorgesehen und somit nachvollziehbar, dass das Fahrzeug eben nicht mehr die Pedelec Regelung einhält
Zugegeben, die Entdrosselung beim Vanmoof ist sehr einfach. Aber das sind andere Drosselungen auch. Ein elektronisch gedrosselter Roller lässt sich ohne technische Kenntnisse in 2-3 Minuten entdrosseln (CDI abstecken, neue CDI einstecken, fertig). Hier vertraut man folglich dem Fahrer/Besitzer, dass er die Drosselung nicht entfernt und sein Fahrzeug im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben betreibt. Wieso sollte das bei Fahrrädern anders sein?
 
Radsonstnix

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Und die Polizei sieht es nicht als Straftat, wenn der EU Modus eingeschaltet ist. Die Polizei sieht lediglich, dass es möglicherweise eine Straftat ist. Und dann ist der einzelne Polizeibeamte verpflichtet, ein Strafverfahren einzuleiten. Aufgrund des Anfangsverdachts. Nennt sich Legalitätsprinzip und findet sich in der StPO.
Das bedeutet, dass immer noch Juristen entscheiden, ob sich der Radelnde im Einzelfall strafbar gemacht hat. Puuuh, und um mit der Nutzung eines VanMoof im US Modus im Straßenverkehr eine Haftstrafe zu erhalten muss man schon ein sehr notorischer Wiederholungstäter sein. Und sich diverse Male ein neues VM gekauft haben ... falls die anderen als Tatmittel vom Gericht eingezogen worden sein sollten.
Ich denke, zu Beginn wird ein Strafbefehl stehen (erlässt die Staatsanwaltschaft). Nur wer den nicht akzeptiert, wird es ins Gericht schaffen (meine Vermutung).
Ja, illegales Tuning jeglicher Art mag ich auch nicht.
 
MisterFlyy

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Wieso sollte das bei Fahrrädern anders sein?
Roller sind Kfz und bleiben es auch bei Entdrosselung. Sie sind Haftpflichtversicherung und bleiben es auch bei Manipulation.

Pedelec sind Fahrräder und bleiben es bei Unterstützung <25km /h. Vielleicht sind sie im Rahmen einer Privathaftpflichtversicherung versichert, wenn der Fahrer eine solche hat. Wenn nicht, dann ist es auch egal, da sie nicht versichert sein müssen.
Nach dem tunen ist das Pedelec kein Fahrrad mehr, sondern ein Kfz, welches versichert sein muß. Das ist es aber nicht. Genau das ist das Problem, welches zu den Strafmaßnahmen führt.
 
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