AW: Rechtliche Frage: S-Pedelec's auf Radwegen
Natürlich sollte das legal sein, aber ich würde doch gerne genau die entprechenden Paragraphen wissen....
Dein Rechtsgefühl täuscht Dich nicht ! Es muss einem Mofafahrer, dessen Motor defekt oder ausgeschaltet ist, erlaubt sein (er muss es sogar), auf dem Fahrradweg zu pedalieren (auch innerorts und ohne erlaubendes Zusatzschild), da es keinen Grund gibt, warum er in diesem Betriebszustand anders behandelt werden sollte als ein Fahrradfahrer. Übrigens dürfen (nicht müssen) Mofas im Motorbetrieb außerhalb geschlossener Ortschaften jetzt auch ohne Zusatzschild (war früher mal anders) auf Radwegen fahren !
Ist alles in §2 Abs. 4 StVO geregelt:
http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_02.php
Auszug hieraus:
"(4) Radfahrer müssen einzeln hintereinander fahren; nebeneinander dürfen sie nur fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Sie müssen Radwege benutzen, wenn die jeweilige Fahrtrichtung mit Zeichen 237, 240 oder 241 gekennzeichnet ist. Andere rechte Radwege dürfen sie benutzen. Sie dürfen ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und Fußgänger nicht behindert werden.
Das gilt auch für Mofas, die durch Treten fortbewegt werden.
Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Mofas Radwege benutzen."
Wenn man den Motor beim Pedelec ausschaltet, hat man die gleiche tatsächliche Situtuation wie bei einem Mofa, so dass ich davon ausgehe, dass man dann auch mit einem S-Pedelec mit ausgeschaltetem Motor auf dem Radweg fahren darf.
Ob die Rechtslage bei einem Mofa aber im Übrigen auf S-Pedelecs angewendet werden kann, habe ich erhebliche Zweifel. Ein Mofa ist kein S-Pedelec, es darf nur 25 km/h fahren, während ein S-Pedelec bis 45 km/h unterstützt.
Ich bin deswegen der Ansicht, dass S-Pedelecs generell nicht auf Radwegen fahren dürfen, weil sie etwas völlig anderes als Mofas sind, da sie bis 45 km/h Motorunterstützung erhalten. S-Pedelecs kennt die StVO bisher nicht. Sie ähneln aber bei eingeschalteten Motor eher einem Moped (fährt auch 45 km/h) als einem Mofa, also sind die Mopedregeln eher anwendbar. Mopeds dürfen aber nie auf Radwegen fahren.
Mit einem Fahrrad darf man zwar auf dem Radweg schneller als 25 km/h fahren. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die derzeitigen gesetzlichen Regelungen verabschiedet wurden, als es S-Pedelecs noch nicht gab. Und mit normalen Fahrrädern können nur relativ wenige Radler mehr als 25 km/h auf Dauer fahren. Diese tatsächliche Situation war mit der Grund für die derzeitige Rechtslage, insbesondere das Absehen von einem gesonderten (innerörtlichen) Tempolimit auf Radwegen.
Und mit einem S-Pedelec bewegt man sich in einem Geschwindigkeitsbereich, der einem Radweg nicht angepasst ist. Auf die Einsicht der S-Pedelec Fahrer braucht man da nicht hoffen ...
Das ist wohl mit ein Grund, warum das Kraftfahrtbundesamt nun keine S-Pedelecs mit mehr als 250W Nenndauerleistung zulässt: Mit 500 oder gar 1000W bewegt man sich i.d.R.dauerhaft im Bereich von 45 km/h. Mit 250W fällt das schon schwerer, aber man ist immer noch deutlich schneller als der durchschnittliche Radfahrer oder Mofafahrer unterwegs. Deswegen haben meiner Ansicht nach S-Pedelecs auf Radwegen nichts zu suchen, weshalb eine erweiternde Auslegung der derzeitigen Rechtslage ausscheidet. Urteile zu diesem Thema gibt es aber meines Wissens noch nicht.
