Rechtliches zu Fahrtrichtungsanzeigern - bitte technische Fragen dazu weiterhin im Thread "Kaufberatung Fahrtrichungsanzeiger" behandeln.

[Callamon]

Als ob die von Autofahrern besser erkannt werden als die Hand oder ein Blinker.

Habe ich das behauptet? Nein.

Aber im Gegensatz zu Blinkern wären Winker halt legal.

Ebenso wie das Ausstrecken eines Beines in Abbiegerichtung.

Oder ein gemaltes Schild, auf dem steht "ich biege gleich hierlang ab", welches man irgendwie mit sich führt und vor jedem Abbiegen in die gewünschte Richtung hält.

Oder, oder, oder. Alles legal. Nur Blinker nicht.

 

[Callamon]

M.W. die selben wie für Motorräder. Es werden ja die selben Blinklichter verwendet.

Nein, es werden nicht dieselben Blinklichter verwendet. Hasebikes und HP Velotechnik bieten für ihre Trikes Eigenkonstruktionen an.

Vorgeschrieben sind die maximale Helligkeit, der Abstand der Blinkleuchten zueinander, die Tatsache, dass sie nicht mit anderen Beleuchtungen im selben Gehäuse verbaut sein dürfen (deswegen verbaut Podbike in seinem Frikar für Deutschland andere hintere Leuchten und Blinker als in den Versionen für andere Länder, original ist hier nämlich Rücklicht und Blinker im selben Gehäuse) und eine Kontrollvorrichtung im Sichtfeld des Fahrers, an der er erkennen kann, ob die Blinker einwandfrei funktionieren. Meist gelöst durch eine blinkende Kontrolleuchte (wie bei KFZ) oder Piepser (wie bei Motorrädern und Co. oft verwendet).

 

[Garagentor]

>Zweitens: Die StVO verbietet ausdrücklich jedwede Beleuchtungseinrichtung an Fahrrädern, die nicht explizit durch sie gestattet ist.
Bitte den § benennen.
Ich verweise auf StVZO § 54 Absatz 6

> Erstmal: In den von dir verlinkten Blog-Artikeln steht einiges an Unsinn.
Bitte den Unsinn definieren.

Ich mag Behauptungen ohne Belege

 

[mumpel]

Hasebikes und HP Velotechnik bieten für ihre Trikes Eigenkonstruktionen an.

Die sind aber zugelassen. Ob sich die jemand ans Motorrad schrauben würde?

 

[Callamon]

>Zweitens: Die StVO verbietet ausdrücklich jedwede Beleuchtungseinrichtung an Fahrrädern, die nicht explizit durch sie gestattet ist.
Bitte den § benennen.
Ich verweise auf StVZO § 54 Absatz 6

§ 67 Abs. 2, 3 und 4 StVZO.

Zitat daraus:

An Fahrrädern dürfen nur die vorgeschriebenen und die für zulässig erklärten lichttechnischen Einrichtungen angebracht sein. Als lichttechnische Einrichtungen gelten auch Leuchtstoffe und rückstrahlende Mittel.

Wenn man sich diesen Paragraphen durchliest und parallel dazu die Blog-Artikel erkennt man auch den Unsinn, der in selbigen steht.

 

[Jaap]

In der StVZO werden in Bezug auf Zulassung und Montage die Unece Regelung 50 und 74 genannt.

Kann man beides downloaden.
Beide Vorschriften gelten laut Einleitung für die Fahrzeugklasse L.

https://www.bussgeldkatalog.net/fahrzeugklasse-l/

 

[Callamon]

Joa - nur sind Fahrräder keine Fahrzeuge der Klasse L, denn es sind keine Kraftfahrzeuge.

 

[Garagentor]

Ich gebe es auf. Renn doch vor die Wand.

 

[Callamon]

Hu? Wie meinen?

Wenn du den ganzen Thread gelesen hättest, wüsstest du, dass ich kein Problem mit Blinkern am Rad habe, da ich ein Trike fahre. An diesem sind sie eh erlaubt.

Inwiefern renne ich daher vor die Wand?

Außerdem - du wolltest Belege, die habe ich geliefert. Scheinen nicht in dein Weltbild zu passen, da "gibst du auf" - oder wie muss man deinen Post verstehen?

 

[Gast71676]

Das ist wieder so ein Faden, der zu keinem Ergebnis, höchstens zu Streit führen wird.

 

[QIOFan]

§ 67 Abs. 2, 3 und 4 StVZO.

Hier steht allerdings weiteres Interessantes:
"Lichttechnische Einrichtungen dürfen zusammengebaut, ineinander gebaut oder kombiniert sein, mit Ausnahme von Fahrtrichtungsanzeigern."
Meiner Lesart nach räumt hier der Gesetzgeber die Verwendung von FR-Anzeigern zumindest ein. Sie dürfen nur nicht kombiniert mit anderen Leuchtmitteln werden.

Oder § 54, selbes Gesetz:
(5) Fahrtrichtungsanzeiger sind nicht erforderlich an
...
4.
Leichtkrafträdern, Kleinkrafträdern und Fahrrädern mit Hilfsmotor,

Weiter:
(6) Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen, für die sie nicht vorgeschrieben sind, müssen den vorstehenden Vorschriften entsprechen.

Könnte all das konkludent bedeuten, dass in DE Blinker an Pedelecs oder normalen Rädern doch erlaubt sind?

 

[Callamon]

Meiner Lesart nach räumt hier der Gesetzgeber die Verwendung von FR-Anzeigern zumindest ein. Sie dürfen nur nicht kombiniert mit anderen Leuchtmitteln werden.

Nein, nicht für "normale" Zweiräder. Dort dürfen ja, ich zitiere erneut

An Fahrrädern dürfen nur die vorgeschriebenen und die für zulässig erklärten lichttechnischen Einrichtungen angebracht sein. Als lichttechnische Einrichtungen gelten auch Leuchtstoffe und rückstrahlende Mittel.

Fahrtrichtungsanzeiger sind an Fahrrädern nunmal nicht vorgeschrieben und damit dürfen sie an solchen nicht verbaut werden. Da gibt es meiner Ansicht nach üebrhaupt keinen Diskussionsansatz, ich finde den Gesetzestext da ziemlich eindeutig. Diskutieren kann man über den SINN der aktuellen Rechtslage, aber nicht über deren Aussage.

Die von dir angesprochenen Punkte sind unter anderem aufgeführt wegen mehrspurigen Fahrrädern.

FR-Anzeiger sind ja an mehrspurigen Fahrrädern erlaubt (aber nicht vorgeschrieben), dürfen dort aber eben nicht mit anderen Lichttechnischen Einrichtungen kombiniert sind (siehe dazu auch meine Anmerkung zum Podbike Frikar).

 

[QIOFan]

Das ist wieder so ein Faden, der zu keinem Ergebnis, höchstens zu Streit führen wird.

Natürlich kann der Thread zu keinem willentlichen sofortigen Ergebnis einzelner oder vieler führen, denn das ist bei Rechtssachen immer so. Und natürlich gibt es Diskussion -muss nicht zwangsläufig Streit sein - denn es ist wie bei Juristen: 4 Juristen = 5 Rechtsmeinungen!

Für einzelne kann aber das Ergebnis sein: Ich fahre trotzdem mit Blinkern und schaue was passiert, bzw. strenge mit meinen verfügbaren legalen Mitteln eine Rechtsänderung an. Die verfügbaren Mittel sind zB. Petition, Bürgerinitativen, Lobbyarbeit, aber auch zB. Herbeiführen eines Präzedenzurteiles.

Idealerweise (wird nicht passieren, ist mir klar!) könnten sich alle hier die legal ein Pedelec oder Biobike mit Blinkern fahren wollen als Initiative zusammentun und daran außerhalb des Forums weiterarbeiten.
PS: mich ausgenommen, da kein dt. Staatsbürger und nicht in DE aufhältig.

 

[10tausender]

Das sieht die StVZO anders:


Siehe dazu auch:
§ 67 StVZO, Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern

Da Blinker für Fahrräder, bei denen Handzeichen NICHT verdeckt sind, nicht vorgeschrieben sind, sind sie demnach verboten.

Dein link ist veraltet. Gültig ist :§ 67 StVZO - Einzelnorm

 

[Garagentor]

Es wird keinen Streit geben. Die Wand hat nachgegeben und den strittigen Absatz, bis zur weiteren Prüfung, gestrichen.

 

[Gast71676]

Wer fragt denn mal beim Bundesverkehrsministerium an.
Die müssen es doch wissen. Es sind deren Verordnungen.

 

[EMS]

Wer fragt denn mal beim Bundesverkehrsministerium an.

Wie wäre es direkt mit dir?

 

[Wolfgang42]

PS: mich ausgenommen, da kein dt. Staatsbürger und nicht in DE aufhältig.

Wie ist denn die Rechtslage in AT?

 

[Callamon]

Dein link ist veraltet. Gültig ist :§ 67 StVZO - Einzelnorm

Und auch in dieser Version sind Blinker an einspurigen Fahrrädern verboten, nur etwas weiter hinten im Text. Ich zítiere:

Fahrtrichtungsanzeigern und Beleuchtungseinrichtungen für das hintere Kennzeichenschild für Fahrzeuge der Klasse L (ABl. L 97 vom 29.3.2014, S. 1) und angebaut nach der Regelung Nr. 74 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) – Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugen der Klasse L 1 hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (ABl. L 166 vom 18.6.2013, S. 88) sowie Anordnung der Bedienteile nach der Regelung Nr. 60 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) – Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung zweirädriger Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor hinsichtlich der vom Fahrzeugführer betätigten Bedienteile und der Kennzeichnung von Bedienteilen, Kontrollleuchten und Anzeigevorrichtungen (ABl. L 297 vom 15.10.2014, S. 23), sind nur bei mehrspurigen Fahrrädern oder solchen mit einem Aufbau, der Handzeichen des Fahrers ganz oder teilweise verdeckt, zulässig.

Da sie NUR bei den beschriebenen Fahrrädern (mehrspurig oder mit Aufbau) zulässig sind, sind sie es bei allen anderen nicht.

 

[Gast71676]

Wie wäre es direkt mit dir?

Ist zwar interessant bis lustig hier mit zu lesen.

Im Grunde ist das für mich genauso wichtig, als wenn 'nem Eskimo die Currywurst runterfällt.