Rückruf und Jobrad

Diskutiere Rückruf und Jobrad im Plauderecke Forum im Bereich Community; Servus, Ich bin "Besitzer" eines Riese und Müller Packster 70, das ich über Jobrad lease. Dieses ist jetzt mit einem Fahrverbot belegt worden und...
V

vavo01

Dabei seit
10.10.2021
Beiträge
99
Punkte Reaktionen
60
Servus,
Ich bin "Besitzer" eines Riese und Müller Packster 70, das ich über Jobrad lease. Dieses ist jetzt mit einem Fahrverbot belegt worden und wird vom Hersteller zurückgeholt. Damit ist der Vertrag mit Jobrad hinfällig.
Normalen Käufern erstattet Riese und Müller den kompletten Kaufpreis zurück. Bei Jobrad heißt es allerdings, dass die bis zur Stilllegung gezahlten Beiträge nicht zurückgezahlt werden. Hat jemand bereits Erfahrungen mit Jobrad und zurückgerufen Fahrrädern gemacht? Meine laienhafte Vorstellung ist die, dass Jobrad vom Hersteller ebenfall wie ein gewöhnlicher Kunde den kompletten Preis erstattet bekommt. Und deshalb das Geld (zumindest den Anteil für das Fahrrad) nicht einfach einbehalten darf, da diese Aufwendungen für sie wegfallen.
 
Fraenker

Fraenker

Dabei seit
19.09.2013
Beiträge
9.808
Punkte Reaktionen
10.811
Ort
40789
Details E-Antrieb
Nicolai XD3 2021 mit Bosch CX Gen4 Enviolo/Gates
Eine vollständige Rückabwicklung kommt nicht Betracht, da das Leasing-Objekt bis zum Zeitpunkt des Rückrufs genutzt wurde.
Logisch und nachvollziehbar.
Wenn ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer eine private Lösung mit vollständiger Verrechnung anbietet, hat der Arbeitnehmer natürlich Glück aber das ist sicher nicht der Normalfall.
 
S

schmadde

Dabei seit
21.04.2013
Beiträge
6.822
Punkte Reaktionen
9.497
Ort
Lkr. München
Details E-Antrieb
Stromer ST2 , Dail-E Grinder S, Bosch Lastenrad
Eine vollständige Rückabwicklung kommt nicht Betracht, da das Leasing-Objekt bis zum Zeitpunkt des Rückrufs genutzt wurde.
Die Begründung erscheint mir für den vorliegenden Fall etwas dünn. So eine Begründung stellt ja normalerweise darauf ab, dass das Rad durch die Nutzung eine Wertminderung erfahren hat - in diesem Fall erstattet der Hersteller aber den vollen Kaufpreis. Passt also nicht so ganz.

Und das von @Trekker zitierte Urteil passt IMO auch nicht: die Begründung des Gerichts stützt sich ja im Wesentlichen auf die Tatsache, dass der Leasingnehmer des VW ja gar keinen Nachteil hat: er konnte das Fahrzeug ja wie vereinbart nutzen und die Wertminderung betrifft ihn ja als nicht-Eigentümer gar nicht. Hier ist der Fall aber ein anderer. Der Leasingnehmer eines Packster 70 kann das Fahrzeug ja gerade nicht mehr nutzen, da der Hersteller es ersatzlos einzieht.
 
Trekker

Trekker

Dabei seit
08.06.2021
Beiträge
262
Punkte Reaktionen
357
Die Begründung erscheint mir für den vorliegenden Fall etwas dünn. So eine Begründung stellt ja normalerweise darauf ab, dass das Rad durch die Nutzung eine Wertminderung erfahren hat - in diesem Fall erstattet der Hersteller aber den vollen Kaufpreis. Passt also nicht so ganz.

Und das von @Trekker zitierte Urteil passt IMO auch nicht: die Begründung des Gerichts stützt sich ja im Wesentlichen auf die Tatsache, dass der Leasingnehmer des VW ja gar keinen Nachteil hat: er konnte das Fahrzeug ja wie vereinbart nutzen und die Wertminderung betrifft ihn ja als nicht-Eigentümer gar nicht. Hier ist der Fall aber ein anderer. Der Leasingnehmer eines Packster 70 kann das Fahrzeug ja gerade nicht mehr nutzen, da der Hersteller es ersatzlos einzieht.
Prinzipiell stimme ich dir zu. Das von mir zitierte Urteil betrifft das Verhältnis "Leasinggeber <=> Leasingnehmer" und nicht das Verhältnis "Leasinggeber <=> Fachhandelspartner". Warum der Hinweis auf die Nutzungsmöglichkeit im Schreiben an die Fachhandelspartner steht, ist auch für mich nicht nachvollziehbar.

Ich kenne allerdings den Inhalt der Vertragsbeziehungen zwischen den Fachhandelspartnern und Jobrad nicht. Trotzdem frage ich mich, warum sollte der Handelspartner ein Rad kaufen, mit dem er nichts mehr anfangen kann, und den vollen Kaufpreis hierfür zahlen? Ich weiß von meime Pkw-Leasing, dass das Autohaus das Fahrzeug nach Beendigung der Leasingzeit vom Leasinggeber erwerben und im Regelfall auch mit Gewinn weiterveräußern kann. Das macht aber auch Sinn (zumal ich immer deutlich unter der vereinbarten Kilometerbegrenzung bleibe).

Irgendwie erweckt das Vorgehen von Jobrad, als ob man nun die mit dem Rückruf verbundene finanzielle Problematik auf die Fachhandelspartner abwälzen will.
 
Zuletzt bearbeitet:
V

vavo01

Dabei seit
10.10.2021
Beiträge
99
Punkte Reaktionen
60
Hier mal ein Zitat aus der mail von Jobrad an uns als Fachhändler:

Zitatanfang:

Sehr geehrter Fachhandelspartner,

der im Betreff genannte Vorgang wurde von der Rückrufaktion des Herstellers Riese & Müller betroffen.

Hierzu gibt es zwei mögliche Vorgehensweisen:
  1. Wir nehmen den Austausch des Leasingobjektes vor. Hier wird ein gleichwertiges Fahrrad im bereits bestehenden Leasing-Vertrag aufgenommen, da an den Leasingvertragskonditionen keine Änderungen vorgenommen werden können. Sie vereinbaren diesen mit dem JobRadler und senden uns die Daten (Hersteller, Modell, Farbe, Größe, Rahmennummer) des neuen Rades zu. Hierbei wird den Vertrag unberührt weiterhin bestehen.
  2. Wir beenden den Vertrag zum 30.09.2021 (Zeitpunkt der Rückruffaktion). Sie senden uns eine schriftliche Bestätigung, dass wir Ihnen den vollen Kaufpreis in Rechnung stellen dürften. Sobald wir dies erhalten haben, werden wir den Prozess bei dem Arbeitgeber und Leasinggeber MLF-Mercator/JobRad-Leasing anstoßen.

Eine vollständige Rückabwicklung kommt nicht Betracht, da das Leasing-Objekt bis zum Zeitpunkt des Rückrufs genutzt wurde.

Zitatende
Kann ich leider so bestätigen. Ich habe gestern ein korrigiertes Schreiben von Jobrad bekommen mit dem 30.09.

Zum Punkt 1 zusätzlich die Aussage, dass während der Wartezeit auf ein neues Rad die Leasingbeiträge weiterlaufen würden.
 
V

vavo01

Dabei seit
10.10.2021
Beiträge
99
Punkte Reaktionen
60
Prinzipiell stimme ich dir zu. Das von mir zitierte Urteil betrifft das Verhältnis "Leasinggeber <=> Leasingnehmer" und nicht das Verhältnis "Leasinggeber <=> Fachhandelspartner". Warum der Hinweis auf die Nutzungsmöglichkeit im Schreiben an die Fachhandelspartner steht, ist auch für mich nicht nachvollziehbar.

Ich kenne allerdings den Inhalt der Vertragsbeziehungen zwischen den Fachhandelspartnern und Jobrad nicht. Trotzdem frage ich mich, warum sollte der Handelspartner ein Rad kaufen, mit dem er nichts mehr anfangen kann, und den vollen Kaufpreis hierfür zahlen? Ich weiß von meime Pkw-Leasing, dass das Autohaus das Fahrzeug nach Beendigung der Leasingzeit vom Leasinggeber erwerben und im Regelfall auch mit Gewinn weiterveräußern kann. Das macht aber auch Sinn (zumal ich immer deutlich unter der vereinbarten Kilometerbegrenzung bleibe).

Irgendwie erweckt das Vorgehen von Jobrad, als ob man nun die mit dem Rückruf verbundene finanzielle Problematik auf die Fachhandelspartner abwälzen will.
Es ist sogar aus der Sicht ders Jobrad-Nutzers noch komplizierter. Hier gilt aufgrund der Beziehung zum AG das Arbeitsrecht und nicht, wie bei Autoleasing, Verbraucherrecht.
Wenn ich also gegen diese Abwicklung klagen möchte, muss ich vors Arbeitsgericht.
 
Trekker

Trekker

Dabei seit
08.06.2021
Beiträge
262
Punkte Reaktionen
357
Es ist sogar aus der Sicht ders Jobrad-Nutzers noch komplizierter. Hier gilt aufgrund der Beziehung zum AG das Arbeitsrecht und nicht, wie bei Autoleasing, Verbraucherrecht.
Wenn ich also gegen diese Abwicklung klagen möchte, muss ich vors Arbeitsgericht.
Aus der Sicht des Jobrad-Nutzers ist es eigentlich gar nicht so kompliziert.

Dies deshalb, weil ihn (AN) das Verhältnis zwischen AG (Leasingnehmer) und Jobrad (Leasinggeber) rechtlich betrachtet gar nicht betrifft. Der AN ist an dem eigentlichen Leasingvertrag gar nicht beteiligt. Gegen das "Wie" der (Rück)Abwicklung des Leasingvertrages, an dem der AN rechtlich nicht beteiligt ist, zwischen dem AG und Jobrad kann der AN ohnehin nicht rechtlich vorgehen.

Für den AN ist rechtlich lediglich von Bedeutung, dass der AG bei einem Rückruf des Rades seine Pflicht, dem AN das Rad zur Nutzung zu überlassen, nicht mehr erfüllen kann. Und diese Frage ist, wenn ich dich weiter oben richtig verstanden habe, hinsichtlich der Gegenleistung für die Nutzungsüberlassung für dich gelöst. Nach der Musterüberlassungsvereinbarung von Jobrad, die im Internet zu finden ist, wäre die Überlassungsvereinbarung zwischen dem AG und dem AN auch beendet.

"3.2. Eine vorzeitige Beendigung des Nutzungsüberlassungsvertrages ist grundsätzlich nicht möglich, es sei denn, dass vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit:
a) der Arbeitgeber dem Mitarbeiter das Fahrzeug aus Gründen nicht mehr zur Nutzung überlassen kann, die aus dem Vertragsverhältnis des Arbeitgebers mit
dem Leasinggeber herrühren (z.B. Vertragsbeendigung des Einzel-Leasingvertrags, Insolvenz einer der Vertragsparteien, sonstiger Verlust des Rechts zur
Besitzüberlassung);"

Bei einem Rückruf des Rades wegen technischer Mängel und dem Risiko von Unfällen darf und kann der AG dem AN das Rad nicht mehr zur Nutzung überlassen (Fürsorgepflichten des AG gegenüber dem AN).

Ich "spinne" den Fall mal weiter: Jobrad erstattet als Leasinggeber - wie in deinem Fall - dem AG die bereits von ihm für den vergangenen Leasingzeitraum gezahlten Leasingraten. Der AG will aber diesen Vorteil nicht an den AN weitergeben und die in Gestalt der Gehaltsumwandlung bereits vorgenommenen Abzüge (oder Abzüge von einer Gewinnbeteiligung) nicht an den AN erstatten. In diesem Fall wäre zu überlegen, ob der AG auf Kosten des AN bereichert wäre. Diese Frage müsste der AN beim Arbeitsgericht klären lassen, da der bereicherungsrechtliche Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis stammen würde, zu dem auch die Nutzungsüberlassungsvereinbarung mit dem AG gehört.
 

Anhänge

  • Überlassungsvertrag-2.pdf
    107,2 KB · Aufrufe: 5
Zuletzt bearbeitet:
V

vavo01

Dabei seit
10.10.2021
Beiträge
99
Punkte Reaktionen
60
Kann ich leider so bestätigen. Ich habe gestern ein korrigiertes Schreiben von Jobrad bekommen mit dem 30.09.

Zum Punkt 1 zusätzlich die Aussage, dass während der Wartezeit auf ein neues Rad die Leasingbeiträge weiterlaufen würden.
Wie oben erwähnt, hat Jobrad hier eine Korrektur vorgenommen und wickelt lediglich zum 30.09 ab.

Wenn ich aber den Vertrag mit einem Ersatzrad fortführen möchte, wird mir die 8-12Wochen Wartezeit nicht pausiert. Hier könnte ich natürlich auf den Überlassungsvertrag pochen und meinen AG in die Pflicht nehmen. Aber dafür fehlt mir ehrlich gesagt die Motivation.
 
Zuletzt bearbeitet:
B

Boerni556

Dabei seit
08.02.2014
Beiträge
3.628
Punkte Reaktionen
3.242
Details E-Antrieb
E45 seit 04/2012, Stromer St3 AE seit 07/19
Klasse und Glückwunsch an @vavo01
Da sind die selbsternannten Forums-Herren „Leasingexperten“ aber ziemlich daneben gelegen. Das ist typisch bei den jobrad-Themen. Jobrad hat zT sehr rigide Klauseln. Wenn jemand in deren Fallen tappt und hier um Rat bittet, dann bekommt er leider oft keine Unterstützung, sondern ihm wird nur erklärt, dass er keine Ahnung hat, Verträge zu beachten sind und solche „Weisheiten“. Jobrad wird schon wissen, warum sie das so rückabwickeln (müssen).
 
Chaos

Chaos

Dabei seit
26.02.2018
Beiträge
624
Punkte Reaktionen
788
Details E-Antrieb
Stromer ST1X Std. Motor, Das-Kit Fatbike Motor
Überlassungsvertrag pochen und meinen AG in die Pflicht nehmen
Vielleicht einfach darum bitten da bei Jobrad nochmal nachzuhaken, denn schließlich hat Jobrad ja ihm vertraglich zugesichert ein Rad bereitzustellen und erbringt für Monate nicht die Leistung...
 
E

Elmo

Dabei seit
28.07.2021
Beiträge
656
Punkte Reaktionen
602
Da sind die selbsternannten Herren „Leasingexperten“ aber ziemlich daneben gelegen
wo genau? Dass es Zeitverschwendung ist, mit der Verbraucherzentrale zu sprechen oder dass Leasingraten ein Nutzungsentgelt darstellen oder dass ein Vertrag zwischen AG und Leasinggeber geschlossen wurde? Klassisches Reframing.

Kennst Du den Unterschied zwischen Recht und Geschäft? Ich bin Kaufmann. Es ist nicht immer in meinem Geschäftsinteresse auf meinem Recht zu bestehen.

Kulanz – Wikipedia.
 
Zuletzt bearbeitet:
V

vavo01

Dabei seit
10.10.2021
Beiträge
99
Punkte Reaktionen
60
Wie so oft macht der Ton die Musik.
Ein Forum sollte dafür sein, Hilfestellung bei Problemen zu leisten.
Viel zu oft - und nicht nur hier - wird es aber eher von Teilnehmern gekappert, die es zur eigenen Profilierung nutzen.
Informationen darüber, wer welchen Beruf hat und in was er/ sie alles bereits Prüfungen ablegt hat helfen niemanden weiter.
 
B

Boerni556

Dabei seit
08.02.2014
Beiträge
3.628
Punkte Reaktionen
3.242
Details E-Antrieb
E45 seit 04/2012, Stromer St3 AE seit 07/19
„Kulanz“ und Jobrad, der war gut.
 
B

Boerni556

Dabei seit
08.02.2014
Beiträge
3.628
Punkte Reaktionen
3.242
Details E-Antrieb
E45 seit 04/2012, Stromer St3 AE seit 07/19
wo genau? Dass es Zeitverschwendung ist, mit der Verbraucherzentrale zu sprechen oder dass Leasingraten ein Nutzungsentgelt darstellen oder dass ein Vertrag zwischen AG und Leasinggeber geschlossen wurde? Klassisches Reframing.

Kennst Du den Unterschied zwischen Recht und Geschäft? Ich bin Kaufmann. Es ist nicht immer in meinem Geschäftsinteresse auf meinem Recht zu bestehen.

Kulanz – Wikipedia.
Oben hast als Experte (Klausuren-Kfm usw) noch erklärt, dass Beratungen bei Verbraucherzentralen in diesem Fall Zeitverschwendung wären. Das war eben so eine typische leichtfertige öffentliche Forums-Falschmeldung.

Das zeigt, dass Beratungen für rechtliche Themen den Fachleuten überlassen werden müssen, die über eine entsprechende Ausbildung verfügen und denen solche Auskünfte auch rechtlich vorbehalten sind.
 
Trekker

Trekker

Dabei seit
08.06.2021
Beiträge
262
Punkte Reaktionen
357
Oben hast als Experte (Klausuren-Kfm usw) noch erklärt, dass Beratungen bei Verbraucherzentralen in diesem Fall Zeitverschwendung wären. Das war eben so eine typische leichtfertige öffentliche Forums-Falschmeldung.

Das zeigt, dass Beratungen für rechtliche Themen den Fachleuten überlassen werden müssen, die über eine entsprechende Ausbildung verfügen und denen solche Auskünfte auch rechtlich vorbehalten sind.
Aus meiner Sicht hat Elmo im Ergebnis nicht Unrecht. Normalerweise mischen sich Verbraucherzentralen nicht in das Verhältnis Arbeitgeber zu Arbeitnehmer ein (Nutzungsüberlassungsvertrag). Und wenn sich der Arbeitgeber, idR ja ein Unternehmen, Selbständiger oder Freiberufler, also gerade kein Verbraucher, an eine Verbraucherzentrale wendet, dürfte sich diese für Fragen aus dem Leasingvertrag mit Jobrad auch kaum zuständig fühlen.
 
E

Elmo

Dabei seit
28.07.2021
Beiträge
656
Punkte Reaktionen
602
Das zeigt, dass Beratungen für rechtliche Themen den Fachleuten überlassen werden müssen, die über eine entsprechende Ausbildung verfügen und denen solche Auskünfte auch rechtlich vorbehalten sind.
Das zeigt vor allem, warum Zeugen vor Gericht die fehleranfälligste Form der Beweiserhebung darstellen ("selektive Wahrnehmung").
 
B

Boerni556

Dabei seit
08.02.2014
Beiträge
3.628
Punkte Reaktionen
3.242
Details E-Antrieb
E45 seit 04/2012, Stromer St3 AE seit 07/19
Aus meiner Sicht hat Elmo im Ergebnis nicht Unrecht. Normalerweise mischen sich Verbraucherzentralen nicht in das Verhältnis Arbeitgeber zu Arbeitnehmer ein (Nutzungsüberlassungsvertrag).

Das sollten sie aber, da hier die Konsumentenebene mit der Arbeitsebene vermischt wird. Motivationskarotte = > „Steuern und Abgaben sparen.“

Die Verbraucherzentrale Hessen hat sich offenbar mit dem ebike-Leasing schon befasst. Wenn der Chef das Fahrrad zahlt
Vielleicht wäre es ratsam, wenn Jobrad-Nutzer mit Problemen da tatsächlich aufschlagen würden, damit dort die Praxis solcher Angebote besser verstanden wird.

Hier wirbt Jobrad mit der Verbraucherzentrale NRW:
https://www.jobrad.org/aktuelles/2018/verbraucherzentrale-nrw.html

Verdi warnt…Jobrad - Es gibt bessere Alternativen

usw.
 
Trekker

Trekker

Dabei seit
08.06.2021
Beiträge
262
Punkte Reaktionen
357
Das sollten sie aber, da hier die Konsumentenebene mit der Arbeitsebene vermischt wird. Motivationskarotte = > „Steuern und Abgaben sparen.“

Die Verbraucherzentrale Hessen hat sich offenbar mit dem ebike-Leasing schon befasst. Wenn der Chef das Fahrrad zahlt
Vielleicht wäre es ratsam, wenn Jobrad-Nutzer mit Problemen da tatsächlich aufschlagen würden, damit dort die Praxis solcher Angebote besser verstanden wird.

Hier wirbt Jobrad mit der Verbraucherzentrale NRW:
https://www.jobrad.org/aktuelles/2018/verbraucherzentrale-nrw.html

Verdi warnt…Jobrad - Es gibt bessere Alternativen

usw.
Dass sich Verbraucherzentralen nicht vielleicht auch öffentlich und allgemein zu dem ein oder anderen Thema äußern, mag sein. Nur eine Individualberatung übernehmen diese im Arbeitsrecht - jedenfalls meiner Erfahrung nach - normalerweise nicht. Da gäbe es wegen der speziellen Materie nun auch wirklich eine Menge Spezialisten und Organisationen, die das in der Regel erheblich bessern könnten, als die Verbraucherzentralen.

Mit der Überlassungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnemer wird Arbeitsrecht nicht mit der Konsumentenebene vermischt. Die Nutzungsüberlassungsvereinbarung als Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag ist pures Arbeitsrecht. Dass man sich quasi wie ein Konsument fühlt, will ich angesichts des Umstandes, dass es der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ermöglicht bzw. überlasst, sich das Dienstrad selbst auszuchen, gar nicht in Abrede stellen.

Das Verdi als Gewerkschaft, also eine Arbeitnehmerorganisation, Stellung nimmt, wundert mich nicht. Betrifft ja auch auch gerade Arbeitnehmer.
 
Thema:

Rückruf und Jobrad

Oben