Polizeikontrollen (Off Topic wird gelöscht und es gibt Threadsperren)

Diskutiere Polizeikontrollen (Off Topic wird gelöscht und es gibt Threadsperren) im Plauderecke Forum im Bereich Community; Ich habe nur darauf hingewiesen, daß auf der verlinkten Seite nichts für die Fragestellung relevantes steht. Da geht es im wesentlichen um Alkohol...

Landfahrer

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da steht auch nicht drin, dass sie dir deinen Sattel nicht abschrauben dürfen...
Entscheidend ist was hier steht: Strassenverkehrsordnung
Ich habe nur darauf hingewiesen, daß auf der verlinkten Seite nichts für die Fragestellung relevantes steht. Da geht es im wesentlichen um Alkohol am Lenker, fehlende Beleuchtung und sowas.
Aber es gibt auf jeden Fall noch mehr als die STVO, z. B. das Ordnungswidrigkeitgesetz. In dessen §22 steht, daß Gegenstände, die bei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verwendet wurden, eingezogen werden können.
Was schlägst Du also vor soll man tun, wenn der Polizist sagt, es bestehe der Verdacht, daß das Rad getunt ist, oder die Bremsen nicht richtig funktionieren, und er könne jetzt entweder eine Probefahrt machen, oder er nimmt das Rad mit?
 

Spalotti

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das kann ich dir als Hobbyjurist nicht mit Sicherheit sagen.
Ich hatte gehofft hier gäbe es jmd vom Fach der sich mit dem StVG & StVO auskennt und jurstisch belastbare Aussagen treffen kann.(y)
 

Morsi65

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Aber es gibt auf jeden Fall noch mehr als die STVO, z. B. das Ordnungswidrigkeitgesetz. In dessen §22 steht, daß Gegenstände, die bei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verwendet wurden, eingezogen werden können.
Einziehen bedeutet aber nicht benutzen.

Was schlägst Du also vor soll man tun, wenn der Polizist sagt, es bestehe der Verdacht, daß das Rad getunt ist, oder die Bremsen nicht richtig funktionieren, und er könne jetzt entweder eine Probefahrt machen, oder er nimmt das Rad mit?
Also bei einer nicht richtig funktionierenden Bremse wird er wohl kaum eine Probefahrt machen wollen. Das nur am Rande. Ich kenne es nur aus dem weitläufigen Bekanntenkreis, dass die bei einem Anfangsverdacht „Tuning“ auch nie gefahren sind oder wollten. (Ging nicht um Pedelec) Es erscheint mir auch unlogisch dies tun zu wollen. Erstens bringt der Polizist sich und andere Verkehrsteilnehmer möglicherweise in Gefahr. Dies wird ihm sicherlich nicht gestattet sein. Zweitens begeht er dann ja ggf. auch eine Straftat (Fahren ohne Versicherungsschutz z. B.) bzw. einen Bußgeld bewährten Verkehrsverstoß. Und drittens, wer haftet im Falle eines Falles? Verdacht bestätigt sich nicht aber Felge Schrott. Und selbst wenn der Verdacht sich bestätigen würde. Die Haftungsfrage ist nicht ohne. Deswegen bin ich davon überzeugt diese Frage (Probefahrt) von einem/r Polizisten/in nicht gestellt zu bekommen. Bei einem Fahrzeugdefekt wird er die Weiterfahrt untersagen. Glaubt er, dass du dich daran nicht hältst wird er es sicherstellen lassen (Abschleppdienst). Dies wird er auch bei einem getunten Pedelec machen lassen. Von der Beweiskraft (Probefahrt) mal abgesehen und deswegen außen vor gelassen. Dies ist meine feste Überzeugung. Aber vielleicht findet sich ja hier noch ein Jurist. Ansonsten: Als ADAC Mitglied einfach mal dort anrufen und fragen.

Gruß Jörg
 

Callamon

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Aus Motorradzeiten weiß ich: Polizei darf keine "Probefahrt" machen. Nicht mal den Motor zünden oder den Gasgriff (z.B. bei Lautstärkeprüfung) betätigen. Sie kann den Fahrer auffordern, dies zu tun, weigert er sich, kann bei begründetem Verdacht das Fahrzeug vorläufig stillgelegt (durch entfernen der Kennzeichen) oder bei begründetem Verdacht von Gefährdung Dritter durch die Sache (die "Sache" kann dabei eben auch ein Fahrzeug sein) einziehen für weitere Untersuchungen durch Gutachter.
 

Geierlamm

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Du erzählst Unsinn, Polizisten machen alle möglichen Sachen auch ohne Anfangsverdacht. Schwerpunktkontrollen z.B., oder weil ihnen etwas quer sitzt.
Das ist Unsinn. Gewöhnliche Streifenpolizisten sind Befehlsempfänger. Der zuständige Staatsanwalt gibt aus mehr oder weniger durchsichtigen Gründen vor, wie und welche Kontrollen durchgeführt werden. Der normale Streifenpolizist hat genug damit zu tun, täglich die gleichen Besoffenen,Junkies, Schmalspurganoven, Kleindealer, prügelnden Ehemänner etc.. einzusammeln. Der schafft sich keine Extraarbeit an.
Natürlich ist es möglich bei so einer angeordneten Kontrolle auf einen besonders schlecht gelaunten Korinthenkacker zu treffen.
Auch solls ja durchaus auch verantwortungslos agierende Radler geben. Ich werde z. B. in verkehrsberuhigten Zonen ziemlich oft von zu schnellen Radfahrern überholt, auch ins Auge springend verkehrsunsichere Räder seh ich jeden Tag.
Warum soll da die Polizei nicht kontrollieren? Dafür wird sie bezahlt!
Auch dass ich im Heimatort mit Einkaufsanhänger die Radwege so weit wie möglich meide, stört die Jungs im Streifenwagen nicht. Die respektieren nämlich in der Regel Radfahrer als Verkehrsteilnehmer.

Gruss
Geierlamm
 

schmadde

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oder bei begründetem Verdacht von Gefährdung Dritter durch die Sache (die "Sache" kann dabei eben auch ein Fahrzeug sein) einziehen für weitere Untersuchungen durch Gutachter.
Das wurde bei "Fixies" regelmäßig gemacht und teils auch dauerhaft eingezogen. Dafür gibts ne Rechtsgrundlage und Klagen liefen ins Leere. Getunte Pedelecs sind in meinen Augen genau gleich zu behandeln, halt nur ggfs nicht ganz so leicht festzustellen. Wenn da ein älterer Herr aufrecht sitzend und locker pedalierend mit 35 Sachen durch die Gegend gondelt, ist das sicherlich ausreichender Anfangsverdacht.
 

Reiner

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@Geierlamm
Es geht hier um den Straßenverkehr.
Ich hab seit über 40 Jahren den Führerschein und bin bis vor einigen Jahren berufsbedingt sehr viel unterwegs gewesen, es waren etliche Kontrollen die ich hinter mich gebracht habe. Darunter auch einige die ich von meiner Warte aus als "anlasslos" bezeichne und die nur passiert sind weil ich grade vor Ort für die Polizei greifbar war, sie hätte auch jeden anderen treffen können. Das sie möglicherweise einen anderen Grund haben als Langeweile oder "den kontrollieren wir mal" steht auf einem anderen Blatt.

Btw, die Standardworte "Allgemeine Verkehrskontrolle" ohne irgendwelchen Zusatz bedeuten das doch schon.
 

Geierlamm

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@Geierlamm
Es geht hier um den Straßenverkehr.
Ich hab seit über 40 Jahren den Führerschein
Das kann ich besser: Führerschein seit 1971
und bin bis vor einigen Jahren berufsbedingt sehr viel unterwegs gewesen
Als LKW Fahrer (zum Glück nur 4 Jahre)ich auch und wirklich genügend Kontrollen

, es waren etliche Kontrollen die ich hinter mich gebracht habe. Darunter auch einige die ich von meiner Warte aus als "anlasslos" bezeichne und die nur passiert sind weil ich grade vor Ort für die Polizei greifbar war, sie hätte auch jeden anderen treffen können. Das sie möglicherweise einen anderen Grund haben als Langeweile oder "den kontrollieren wir mal" steht auf einem anderen Blatt.
Eben nicht. Es gibt je nach verkehrspolitischer Priorität Vorgaben für die Streifen, anlasslos kommt dir nur so vor, weil ausgerechnet du und nicht der Vorausfahrende oder Nachfolgende rausgewunken wurden.
Btw, die Standardworte "Allgemeine Verkehrskontrolle" ohne irgendwelchen Zusatz bedeuten das doch schon.
Die "Allgemeine Verkehrskontrolle"
trifft die Menschen verschieden. Wenn du als armer Teufel mit einer ziemlich abgewrackten Kiste unterwegs bist, wird sie dich häufiger erwischen als im gepflegten S Klasse Mercedes. Doch das sind nicht die Ideen der Streifenpolizei. Es gibt ja, und das ist leider kein Scherz, Punktelisten für Ordnungskräfte, welche gänzlich falsche Prioritäten setzen, aber nochmal, unabhängig von den individuellen charakterlichen Eigenschaften, die Streifenbeamten sind Befehlsempfänger und sie sind ziemlich belastet dadurch, dass sie sich sozusagen unmittelbar mit den Folgen unserer Gesellschaftsordnung konfrontiert sehen.

Gruss

Geierlamm
 

MisterFlyy

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Btw, die Standardworte "Allgemeine Verkehrskontrolle" ohne irgendwelchen Zusatz bedeuten das doch schon.

Gut das es sie gibt, denn sonst könnte man ja auch ohne Fahrerlaubnis durchs Leben fahren, solange man unauffällig fährt.
Es gibt ja so schon immer mal wieder solche Fälle.
 

schmadde

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Gut das es sie gibt, denn sonst könnte man ja auch ohne Fahrerlaubnis durchs Leben fahren, solange man unauffällig fährt.
Es gibt ja so schon immer mal wieder solche Fälle.
Die Dunkelziffer muss hier sehr hoch sein, denn überwiegend werden solche Leute bei Unfällen oder krassem Fehlverhalten (Autorennen etc) erwischt - zumindest nach Zeitungsberichten, Statistiken kenne ich keine.

@Reiner muss entweder in einer besonderen Gegend wohnen oder irgendwie auffälliges Verhalten an den Tag legen. Ich hab mit Rad, Auto und LKW insgesamt sicher 1 Mio Kilometer in den letzten 30 Jahren hinter mir und kann mich an genau 4 Kontrollen erinnern. Anlasslos war keine davon, ausser vielleicht die nachts um 3 im W123 meines Kollegen den ich damit im Szeneviertel Friedrichshain von einer Party abgeholt habe.
 

Geierlamm

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Gut das es sie gibt, denn sonst könnte man ja auch ohne Fahrerlaubnis durchs Leben fahren, solange man unauffällig fährt.
Es gibt ja so schon immer mal wieder solche Fälle.
Ein PolizeiChef aus Los Angeles meinte mal dazu, wozu solle er die Führerscheinlosen suchen, bauten sie Unfälle, erwische man sie sowieso, wenn nicht, könnten sie ja offensichtlich fahren.
Für solch kuhle Sprüche lieb ich die Amis denn doch manchmal.. .

Gruss

Geierlamm
 

schmadde

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Ein PolizeiChef aus Los Angeles meinte mal dazu, wozu solle er die Führerscheinlosen suchen, bauten sie Unfälle, erwische man sie sowieso, wenn nicht, könnten sie ja offensichtlich fahren.
Für solch kuhle Sprüche lieb ich die Amis denn doch manchmal.. .
Wenn ich mir so anhöre, was Bekannte aus USA die dort einen Führerschein gemacht haben über die Inhalte von Ausbildung und Prüfung erzählen dann ist der Unterschied dort auch nicht groß zwischen "hat Führerschein" und "hat Fahren durch zugucken gelernt".
 

MisterFlyy

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Ich hatte in über dreißig Jahren keine einzige Kontrolle.
Drei Unfälle gab es mit Polizeieinsatz und einmal habe ich ein Stopschild überfahren und bin direkt angehalten worden.
 

Geierlamm

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Wenn ich mir so anhöre, was Bekannte aus USA die dort einen Führerschein gemacht haben über die Inhalte von Ausbildung und Prüfung erzählen dann ist der Unterschied dort auch nicht groß zwischen "hat Führerschein" und "hat Fahren durch zugucken gelernt".
Wenn ich mich an meine Fahrstunden, 1971 Motorrad auf einem Lambretta Roller, 1973 PKW, welcher hab ich vergessen, 1979 LKW auf einem ausrangierten Linienbus und die jeweiligen Prüfungen erinnere, o Gott, Fahren hab ich erst in der Praxis gelernt.

Insofern hat er ja recht der Ami.

Gruss

Geierlamm
 

Geierlamm

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Ich bezweifele das viele von den alten Hasen die theoretische und praktische Fahrprüfung im ersten Anlauf ohne Vorbereitung heute schaffen würden.
Sicher würd ich da durchfliegen, ich müsste erstmal die Theoriefragen anschauen und in der langjährigen,seit 1976 unfallfreien,Praxis haben sich Verhaltensweisen eingeprägt, welche sicher irgendeiner Vorschrift widersprechen. Nur, wegen zu knappem oder gar gefährdenden Überholen eines Radfahrer sicher nicht.

Gruss

Geierlamm l
 

Reiner

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@Reiner muss entweder in einer besonderen Gegend wohnen oder irgendwie auffälliges Verhalten an den Tag legen.
Samstag Morgen auf dem Arbeitsweg von Berlin nach Potsdam, grundlos angehalten worden und sehr oberflächliche Kontrolle aber "pusten", die waren wohl auf der Suche nach Restalkoholsündern. In Berlin unterwegs muss ich hinter einer Wanne halten die sich plötzlich öffnet und ich und mein Oldi bin Ausbildungsobjekt für rund ein halbes Dutzend junge Beamte. Usw. usf., letzte Kontrolle mit dem LKW auf Lenkzeit und vor allem Ladungssicherung, war ein einzelner Beamter im Streifenwagen der mich auf einer Dorfstraße angehalten hat.
Vielleicht hab ich auch einfach Pech, aber ich halte aufgrund meiner Erfahrung anlasslose Verkehrskontrollen für völlig normal, gehäuft natürlich in einer Großstadt/Großstadtnähe oder auch bei Transporter/LKW. Andersrum bin ich eigentlich fast immer gut durch die Kontrolle gekommen, also auch wieder Glück. :)

Viele solcher Kontrollen haben natürlich ihren Grund und der liegt nicht am Verhalten des Verkehrsteilnehmer, wenn z.B. die örtliche Polizei besonders fleißig Fahrräder codiert dann ist es doch nicht verwunderlich wenn sie öfters Rahmennummern kontrolliert. Und das lässt sich doch so weiter führen, je mehr Polizisten als Radstreife unterwegs sind umso mehr Radfahrer werden kontrolliert.
 

Radsonstnix

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Das ist Unsinn. Gewöhnliche Streifenpolizisten sind Befehlsempfänger. Der zuständige Staatsanwalt gibt aus mehr oder weniger durchsichtigen Gründen vor, wie und welche Kontrollen durchgeführt werden.
Ui, da schmeisst einer aber Dinge wild durcheinander.
Polizisten sind nicht per se Befehlsempfänger. Es gibt sehr viele Dinge, die Polizeibeamte auch selbst entscheiden können, manchmal sogar müssen (z.B. Legalitätsprinzip, dazu empfehle ich einen Blick in den § 163 StPO).
Verkehrskontrollen haben aber ersteinmal nichts mit Strafverfolgung zu tun. Die Strafverfolgung greift erst dann, wenn der Verdacht besteht, dass ein Verkehrsteilnehmer eine Straftat begangen haben könnte. Erst DANN wäre die Staatsanwaltschaft zuständig. Im Bereich des Gefahrenabwehrrechts oder im Bereich des Verkehrsrechts (ohne Straftatenbezug) kommt die Staatsanwaltschaft eher nicht zum Zug (die Außnahmen hier darzulegen würde den Rahmen sprengen).
Verkehrskontrollen werden jedenfalls NICHT durch die Staatsanwaltschaft vorgegeben/angeordnet. Die Zuständigkeit der Polizei ist in § 36 Absatz 5 StVO geregelt.

Dann: Kein Polizist, der bei der Ausbildung aufgepasst hat, wird mit irgendeinem Gefährt Probe fahren. Ist es ein Fahrzeug ohne Versicherungsschutz, fährt ja auch der Beamte ohne diesen. Zudem: Passiert etwas (dem Gefährt, dem Beamten) wird dafür in vielen Fällen nicht die Behörde aufkommen. Eine Probefahrt ist auch gar nicht nötig. Ist die Verdachtslage entsprechend, findet sich auch die richtige Rechtsgrundlage, um das Objekt der behördlichen Begierde, sicher zustellen, oder zu beschlagnahmen oder auch außergerichtlich einzuziehen.
 

schmadde

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Wenn ich mich an meine Fahrstunden, 1971 Motorrad auf einem Lambretta Roller, 1973 PKW, welcher hab ich vergessen, 1979 LKW auf einem ausrangierten Linienbus und die jeweiligen Prüfungen erinnere, o Gott, Fahren hab ich erst in der Praxis gelernt.

Insofern hat er ja recht der Ami.
Ich hab meinen Führerschein 20 Jahre später gemacht und sowohl Ausbildung (IIRC irgendwas um 20 Fahrstunden + 10 Stunden Theorie) als auch Prüfung waren nicht ohne. Hat auch einen vierstelligen DM-Betrag gekostet - ohne Motorrad-FS, den konnte ich mir als Schüler nicht leisten. Zur gleichen Zeit in USA: eine handvoll Fahrstunden plus paar Minuten auf dem Parkplatz vor und zurück - das ist ne andere Preisklasse.

Und was @Reiner s Erfahrungen betrifft: Ich bin in ca. 20 Jahren in Berlin genau 1x kontrolliert worden, wie gesagt nachts um 3 auf der Warschauer Straße, ebenfalls um Alkoholsünder zu finden.
 
Thema:

Polizeikontrollen (Off Topic wird gelöscht und es gibt Threadsperren)

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