Polizeikontrollen im Zusammenhang mit Pedelecs (Off Topic wird gelöscht und es gibt Threadsperren)

Diskutiere Polizeikontrollen im Zusammenhang mit Pedelecs (Off Topic wird gelöscht und es gibt Threadsperren) im Plauderecke Forum im Bereich Community; Typischer Fall von Machtmissbrauch! Bist Du nicht unterwürfig, zeig ich Dir, wo es lang geht. Doof halt, wenn man dann in Frage gestellt wird und...
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Janne

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Der zweite Polizist kam dann plötzlich so:
„Wenn sie nicht kooperieren und machen was wir sagen, legen wir das Auto still und das wird alles ziemlich teuer“
an und wollte alles mögliche.
Daraufhin bin ich dann verstummt.
Typischer Fall von Machtmissbrauch! Bist Du nicht unterwürfig, zeig ich Dir, wo es lang geht. Doof halt, wenn man dann in Frage gestellt wird und jemand auf die Wahrung von Rechtsgrundsätzen besteht, dann ist Holland in Not. Da wünscht man sich ne eigene Bodycam, gell?

OT Textpassage gelöscht da Bezugsbeitrag gelöscht. Morsi65
 
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iGude

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Szene aus dem o.g. Video:
Anhang anzeigen 407468

So, damit wäre endlich geklärt, dass S-Pedelecs (in Bremen) auf Radwegen fahren dürfen ! :cool:

Die Polizei darf „Sonderrechte“ (d.h. Verstösse gegen Verkehrsregeln) nur im absoluten Ausnahmefall beanspruchen, nämlich dann wenn höchste Eile geboten ist um Menschenleben zu retten oder andere hohe Rechtsgüter zu schützen. Hier gelten klare und strenge Regeln.

Das bedeutet, wenn das Fahren mit dem S-Pedelec auf Radwegen tatsächlich verboten wäre, dann darf die Polizei nicht systematisch mit S-Pedelecs den Radweg benutzen, denn der Sonderrecht Fall liegt nur äußerst selten vor.

Zitat aus dem o.g. Zeitungsartikel:
„Es gibt Situationen, in denen Streifenwagen nicht das Nonplusultra sind“, so Innensenator Mäurer. Zum Beispiel an Wochenenden am oft gut besuchten Werdersee – „um zu schauen, was unsere Kunden so tun“.


Soweit mir bekannt handelt es sich um die Wege am Werdersee mindestens um Radwege, evtl. sogar nur um reine Fußwege.

Beim „schauen, was unsere Kunden so tun“ handelt es sich mit Sicherheit nicht um eine Begründung zum Einsatz von Sonderrechten.

=> sogar der Innensenator von Bremen hat kein Problem damit, wenn S-Pedelecs systematisch und ohne Sonderrechte auf dem Radweg fahren.
Damit darf jeder andere dies zumindest in Bremen auch !

Nur zum Verständnis: Dies ist kein Polizei-Bashing, ich finde Polizisten auf S-Pedelecs (auch auf Radwegen) super. Es zeigt aber deutlich, dass die Legalisierung von S-Pedelecs auf dem Radweg defacto erfolgt ist.
Jetzt gerade auf Sat 1 die Polizei aus Osnabrück mit Stromer S-Pedelecs auf Radwegen.
inkl ST3 und neuen ST1 was das TV Team fährt und man im Hintergrund sieht.
🤪😬
 
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Seemann

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Jetzt gerade auf Sat 1 die Polizei aus Osnabrück mit Stromer S-Pedelecs auf Radwegen.
inkl ST3 und neuen ST1 was das TV Team fährt und man im Hintergrund sieht.
🤪😬

Dann scheint das ja auch in Niedersachsen zu gelten.
( oder in welchem Bundesland liegt Osnabrück ? :rolleyes:)
 
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iGude

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Interessant ist zudem das die Polizisten selbst den Cratoni Vigor aufhatten, das begleitende TV Team auf den zuvilen Stromern aber nur einen ganz normalen Fahrradhelm. Konnte man auch genau sehen.

Hier wäre ja wirklich mal eine offizielle Anfrage an die Polizei Osnabrück mit der Bitte um Stellungnahme interessant.


Osnabrück liegt in der Nähe von Bielefeld. Bielefeld aber gibt es nicht, also weiss keiner ,wo Osnabrück liegt.

Vermutet

Geierlamm
Gibts laut Titel hier für OT nicht Threadsperren?

Vermutet

🥚Gude
 
Geierlamm

Geierlamm

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Ach Du lieber Gude,
Immer gleich beim harmlosesten Scherz nach der grossen Keule rufen.
Bei jeder beliebigen Gelegenheit kann man Polizisten beobachten, die sich vorschriftswidrig verhalten. Vorzugsweise beim Halten auf dem Gehweg vor Bäcker / Metzger zwecks Vesper Einkauf.
Ändert gar nix dran, dass das eigentlich nicht zulässig.

Man muss gar kein Gewese um Spedelecs auf Radwege machen, denn selbstverständlich werden diese auf Radwegen toleriert. Die Polizisten mit denen ich bisher sprach, sind froh wenn sie bei Radlern nicht wegen rüpelhaftem Verhalten oder unbeleuchtetem nächtlichen Fahren eingreifen müssen.
Und genauso werden es die zuständigen Behörden auf die Dauer auch handhaben. Mit dem Rennrad oder Tieflieger bin ich ja auch viel schneller, als so manche Radwege zulassen, müsste diese aber eigentlich benutzen.
Kräht der normale Streifenpolizist aber auch nicht danach , wenn ich das nicht tue.

Gruss

Geierlamm
 
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planschi

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Hallo , heute in Hannover .
mit meinem Elektroklappi sehr unfreundlich von unwissenden Polizeibeamten nach Führerschein, Versicherung und Betriebserlaubnis "gefragt" worden.

So ähnlich ja, aber mit Auto. Dafürin mehreren Fällen. In Großstädten gibt es offenbar ofter mal unfreundliche Beamte, die über das Ziel hinausschießen.
Man darf aber die Daten des Beamten erfragen, ich habe das letztens noch gelesen irgendwo, da gibts Gesetze drüber (?) Die haben ja einen Dienstausweis. Es gibt in den meisten eur. Staaten eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Ob sie das dann rausrücken, wenn Du alleine vor denen stehst, ist eine andere Frage. Aber anhand dessen kannst Du dann Beschwerde einlegen. Ich glaube, so was wird in D zu wenig gemacht. Wenn Du aber irgendwas bekommen hast, kannst Du i.d.R. damit herausfinden, zu welchem Polizeirevier das gehört. Dann könntest Du theor. direkt hin fahren und das dort klären.
 
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hansmeier2018

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Selbst wenn man sich den Dienstausweis zeigen läßt, was nützt das?
Ich hätte spätestens nach einer halben Stunde das wieder vergessen..
Man notiert sich das natürlich.
Allerdings sagen die das gefühlt absichtlich schnell sodass es schwierig ist.
Bis jetzt musste ich immer nochmal nachfragen, weil es viel zu schnell war um es zu merken oder notieren.
 
Radsonstnix

Radsonstnix

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Man notiert sich das natürlich.
Allerdings sagen die das gefühlt absichtlich schnell sodass es schwierig ist.
Bis jetzt musste ich immer nochmal nachfragen, weil es viel zu schnell war um es zu merken oder notieren.
Jeder Polizeibeamte, jede Polizeibeamtin ist verpflichtet, auf Verlangen eine Karte mit der Dienstnummer auszuhändigen. Die Dienstnummer ist auch auf dem Dienstausweis vermerkt ... man könnte also, wenn man denn so mistrauisch ist, Karte und Ausweis vergleichen.
Der Karte mit der Dienstnummer ist noch die ausstellende Behörde zu entnehmen (also ob Länderpolizei oder Bundespolizei z.B.), weitere Daten müssen nicht mitgeteilt werden.
Reicht ja auch.
 
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iGude

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Jeder Polizeibeamte, jede Polizeibeamtin ist verpflichtet, auf Verlangen eine Karte mit der Dienstnummer auszuhändigen.
Nö!
Zu sehen letzte Woche Dienstag auf Sat1 bei der Doku über die Fahrradstaffeln in D.
Da wollte auch eine Dame von dem Beamten einen Dienstausweis sehen. Die Fahrradstaffel führt aber nur das Nötigste mit und hatte deshalb keinen Dienstausweis oder dergleichen dabei.
In solche einem Fall, so der Polizeibeamte, kann man die 110 anrufen um sich über die Korrektheit des Einsatzes zu informieren.
 
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Morsi65

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Die Fahrradstaffel führt aber nur das Nötigste
Und dazu gehört in NRW auch der Dienstausweiß:
2.5
Der Polizeidienstausweis ist im Dienst ständig mitzuführen. Er ist bei Dienstreisen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland mitzuführen, wenn keine anders lautende Weisung vorliegt.
Quelle: SMBl Inhalt : Polizeidienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten RdErl. d. Innenministeriums - 43.1-58.02.09 v. 12.4.2010 | RECHT.NRW.DE
 
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Morsi65

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Da die Polizei meist Landespolizei ist ist natürlich zu erwarten, dass es unterschiedliche Regelungen gibt. Ich vermute dennoch im gewissen Rahmen eine „Nachweispflicht“ durch Dienstausweis oder Visitenkarte in allen Bundesländern. Hier die Regelung in Baden-Württemberg. Die kamen in der „Doku“ meine ich vor.

Polizeibe- amtinnen und Polizeibeamte in Uniform haben – auf Verlangen der betroffenen Person – grundsätzlich den Namen und die Dienststelle anzugeben (z. B. durch Aushändigung einer Visitenkarte) bzw. den Dienstausweis vorzuzeigen.
Quelle: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9646_D.pdf
 
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iGude

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Hier die Regelung in Baden-Württemberg. Die kamen in der „Doku“ meine ich vor.
In der Doku kam fast ganz D vor. Frankfurt, Mainz, Hamburg, Berlin, Osnabrück usw.

In diesem konkreten Fall war sich der Beamte völlig im Recht keinen Ausweis oder Visitenkarte dabei zu haben als Fahrradstaffel. Namen und Dienstelle hat er natürlich angegeben.
Ich habe mich darüber auch gewundert, ist aber so.
 
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