Pedelec Rechtslage / Rechtsfragen Österreich

[rio71]

Aber wenn das der Fall wäre, dann wäre so ein Fahrrad in Österreich doch illegal, oder wird das aufgehoben durch diese EU-Norm?

so ist es.. die verbindliche Wirkung eures Gesetzes wird ausgesetzt... also keine Begrenzung der Spitzenleistung..
EUR-Lex - l14548 - EN - EUR-Lex zu "Text" runterscrollen..

Laut dem Grundsatz des Vorrangs hat das EU-Recht ein höheres Gewicht als das Recht der Mitgliedstaaten. Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht.

 

[BernyS]

Hab hier mal den Thread hervorgeholt, nachdem mein Post im anderen Thread gelöscht wurde:

Worauf begründet sich die Behauptung, dass in Österreich bei Elektrofahrrädern im Sinne der STVO Daumengas ohne Tretunterstützung bis 25 km/h erlaubt seien?

Meiner Information nach ist das nicht so, da gem STVO ein Elektrofahrrad IMMER eine Vorrichtung zur Umsetzung der Muskelkraft auf das Fahrrad erfordert.
Beim Daumengas wäre genau das nicht mehr der Fall...

Kein Moped bzw Mofa, das ist ja geregelt.

Tretroller sind extra definiert, Scooter ebenso, ein Scooter ist kein Elektrofahrrad, weil direkte Muskelübertragung.

Diesen Thread habe ich gelesen, aber offensichtlich wird hier so einiges vermischt oder einfach weggelassen.

@linzlover Hirn ist eingeschaltet, keine Bange ;-)

 

[linzlover]

@BernyS :

Die kurze Zusammenfassung ist hier korrekt beschrieben:
E-Bikes: Die gesetzlichen Regelungen [+FAQ]

Wenn Dich der Wortlaut der gesetzlichen Grundlagen samt Paragrafen interessieren darfst Du Dich gerne durch ris.gv.at durchwühlen.

Äh ja: ich lebe in AT und befasse mich mit dem Thema seit etwa zehn Jahren.

 

[BernyS]

Das Pedelec („Pedal Electric Cycle“) hingegen benötigt einen Tretimpuls, damit der Motor anspringt und beim Treten unterstützt – jedoch maximal bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h. Das Pedelec ist die Version von elektrisch betriebenen Fahrrädern, die deutlich häufiger verkauft und verwendet wird.

da stehts eigentlich, wie ich gedacht habe, der Tretimpuls und beim Treten unterstützt.

Aber Daumengas?
Daumengas würde dem widersprechen.

Bez Ris: weiss ich und hätte die entsprechenden Auszüge der STVO und KFG gepostet, wurde gelöscht.

So wie ich das sehe, ist ein Elektrofahrrad (Definition im Gesetz, damit ist das Pedelec gemeint) nicht mit Daumengas betreibbar, weil damit die Vorrichtung zur Übersetzung der Muskelkraft auf die Räder übergangen wird, was für die Definition Elektrofahrrad Pflicht ist.
Der Vergleich mit Scooter hinkt, weil es hier besondrre Regelungen gibt.

Es wird immer wieder behauptet, dass dies möglich sei, aber der Hinweis auf die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen fehlt immer wieder.

 

[christiank]

Aber Daumengas?
Daumengas würde dem widersprechen.

E- Bikes bis 25kmh sind Pedelecs in AT gleichgestellt - daher Daumengas erlaubt.
Die entsprechenden Passagen im Gesetz musst Du selber suchen wenn Dir das herumhocken vorm PC mehr taugt als zu fahren.

 

[BernyS]

und schon wieder, eine Behauptung ohne Rechtsverweis....

 

[BernyS]

Ich zitiere nochmals:

Interessant, gehen wir es mal durch:

---

STVO: §2 /22:

22.	Fahrrad:
a)	ein Fahrzeug, das mit einer Vorrichtung zur Übertragung der menschlichen Kraft auf die Antriebsräder ausgestattet ist,
b)	ein Fahrzeug nach lit. a, das zusätzlich mit einem elektrischen Antrieb gemäß § 1 Abs. 2a KFG 1967 ausgestattet ist (Elektrofahrrad),
c)	ein zweirädriges Fahrzeug, das unmittelbar durch menschliche Kraft angetrieben wird (Roller), oder
d)	ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, dessen Antrieb dem eines Elektrofahrrads im Sinne des § 1 Abs. 2a KFG 1967 entspricht;

Ergänzung: Punkt b (Elektrofahrrad) ist das klassische Pedelec, Voraussetzung Punkt a (klassisches Fahrrad) Vorrichtung zur Übertragung der menschlichen Kraft auf die Antriebsräder.
Das ist NICHT ein Daumengas.

Punkt c sind die normalen NICHT mit Motor betriebenen Tretroller. Hier fehlt der Verweis bezüglich Motor, weshalb der Scooter nicht betroffen ist.

Punkt d sind alle anderen Fahrzeuge, die wie Punkt a mit einer Vorrichtung usw betrieben werden.
Dies ergibt sich aus dem Verweis zum "Elektrofahrzeug" gem Punkt b.
Sind also zB elektrisch betriebene Liegeräder (Tretunterstützung) usw.

Aufgrund dieser Bestimmung der STVO geht nicht hervor, dass Fahrzeuge, die Elektrisch ohne Muskelkraft betrieben (reines Daumengas) als Fahrräder gelten.

KFG: §1/2a
(2a) Nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten auch elektrisch angetriebene Fahrräder mit

1.	einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und
2.	einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.

Ergänzung: hier wird der technische Teil des Motors beschrieben, der Verweis geht wieder auf Punkt b in der STVO.
Ebenso gilt der Reversverweis bezüglich Punkt d in der STVO,

Auch hier liegt noch kein Verweis auf elektrisch betriebene ohne Tretunterstützung Fahrzeuge vor.

STVO: §88b

§ 88b. Rollerfahren​

(1) Das Fahren mit Klein- und Minirollern mit elektrischem Antrieb (elektrisch betriebene Klein- und Miniroller) ist auf Gehsteigen, Gehwegen und Schutzwegen verboten. Ausgenommen von diesem Verbot sind Gehsteige und Gehwege, auf denen durch Verordnung der Behörde das Fahren mit elektrisch betriebenen Klein- und Minirollern mit einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h erlaubt wurde. Das Fahren ist ferner mit elektrisch betriebenen Klein- und Minirollern mit einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h auf Fahrbahnen, auf denen das Radfahren erlaubt ist, zulässig.
(2) Bei der Benutzung von elektrisch betriebenen Klein- und Minirollern sind alle für Radfahrer geltenden Verhaltensvorschriften zu beachten; insbesondere gilt die Benützungspflicht für Radfahranlagen (§ 68 Abs. 1) sinngemäß. Bei der Benützung von Radfahranlagen haben Rollerfahrer die gemäß § 8a vorgeschriebene Fahrtrichtung einzuhalten.
(3) Benutzer von elektrisch betriebenen Klein- und Minirollern haben sich so zu verhalten, dass andere Verkehrsteilnehmer weder gefährdet noch behindert werden; insbesondere haben sie auf Gehsteigen und Gehwegen Schrittgeschwindigkeit einzuhalten sowie die Geschwindigkeit in Fußgängerzonen, in Wohnstraßen und in Begegnungszonen dem Fußgängerverkehr anzupassen.
(4) Kinder unter 12 Jahren dürfen auf Straßen mit öffentlichem Verkehr, außer in Wohnstraßen, nur unter Aufsicht einer Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat, mit elektrisch betriebenen Klein- und Minirollern fahren, wenn sie nicht Inhaber eines Radfahrausweises gemäß § 65 sind.
(5) Elektrisch betriebene Klein- und Miniroller sind mit einer wirksamen Bremsvorrichtung, mit Rückstrahlern oder Rückstrahlfolien, die nach vorne in weiß, nach hinten in rot und zur Seite in gelb wirken sowie bei Dunkelheit und schlechter Sicht mit weißem Licht nach vorne und rotem Rücklicht auszurüsten.

Ergänzung: hier wird definiert, dass der E-Scooter wie ein Fahrrad verwendet werden kann. Das heißt aber im Umkehrschluss immer noch nicht, dass er ein Fahrrad im Sinne des Gesetzes ist, umgekehrt also auch kein Hinweis auf die Verwendung des Daumengas beim Elektrofahrrad

---

Wie man erkennen kann, trifft der Bergriff Elektrofahrrad nur auf Lit a zu, sprich notwendige Vorrichtung zur Übertragung von Muskelkraft.
Ein Roller gem Lit c gilt als Fahrrad, hat aber nicht die obige erwähnte notwendige Übertragungsvorrichtung, deshalb trifft der Begriff Elektrofahrrad bei Motorunterstützung NICHT zu.

Ein Scooter ist also KEIN Elektrofahrrad.

Man muss unterscheiden, ob man mit einem Scooter wie ein Fahrrad fahren darf ($88b) oder ob es ein Fahrrad ist.

Bezüglich Daumengas (als Schiebehilfe) hab ich noch nichts gefunden, aber sobald du mit Daumengas OHNE Tretunterstützung fährst, ist das KEIN Elektrofahrrad gem Lit b mehr.
Es wäre dann ein klassisches MoFa.
KFG: §2/1lit 14:

14.

Motorfahrrad ein Kraftrad (Z 4) mit einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h, dessen Antriebsmotor, wenn er ein Hubkolbenmotor ist, einen Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 hat, oder ein Fahrzeug der Klasse L1e (leichtes zweirädriges Kraftfahrzeug) im Sinne der Begriffsbestimmung gemäß Art. 4 Abs. 2 lit. a der Verordnung (EU) Nr. 168/2013;

Hier muss es vermutlich irgendwo noch eine Ausnahme für die Schiebehilfen geben.
Ich vermute, dass diese ganz einfach darin liegt, dass in Fall des Gebrauchs der Schiebehilfe das Fahrrad ja geschoben wird.

BTW: ich bin kein Rechtsanwalt, diese Angaben sind nicht rechtsverbindlich und müssen auch nicht stimmen.

Das sind die Rechtsverweise, die ich (derzeit) kenne.
Wenn es noch mehr bzw andere gibt, würde mich das natürlich interessieren.

Unter Rechtsverweise verstehe ich Auszüge aus Gesetzen oder Verordnungen, nicht irgendwelchen Interpretationen diverser Webseitenbetreiber.
Auch Ausführungen diverser seriösen Rechtsausküfte (zB ADAC, ÖAMTC usw) würde ich noch gelten lassen.

 

[christiank]

würde ich noch gelten lassen

Das ist nett

Den Bergriff Pedelec gibts in Österreich nicht.

http://www3.wkstmk.at/grem2/RS_Juni2012/SchnellePedelecs/Rechtliche Rahmenbedingungen für Elektrofahrräder.pdf
:

/*
Elektrofahrräder gelten in Österreich unter bestimmten Voraussetzungen nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder:

§ 1 Abs. 2a des Kraftfahrgesetzes bestimmt: nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten auch elektrisch angetriebene Fahrräder mit
1. einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und
2. einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.

Die Benützer dieser Fortbewegungsmittel sind daher als Radfahrer zu verstehen. Nach dem Kraftfahrgesetz ist für diese „echten“ Elektrofahrräder keine Typengenehmigung erforderlich. Die Benützer „echter“ Elektrofahrräder haben sich an die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung, die für Fahrräder gelten, zu halten.

Gem. §2 (1) Ziff. 22 lit.b der Straßenverkehrsordnung gilt ein Elektrofahrrad im Sinne des § 1 Abs 2a KFG als Fahrrad */


Also <600 Watt, <25kmh, mehr ist in AT nicht - Punkt
Es gibt keine Verpflichtung zum Pedalieren für Motor-Unterstützung.

 

[BernyS]

Falsch!
Prinzipiell stimmt das was die WK Steiermark schreibt aber der Umkehrschluss zum Daumengas fehlt, der wird hier einfach von Leuten interpretiert.
In der STVO ist immer noch die "Tretunterstützung" angeführt, die wird hier in der Interpretation einfach weggelassen.
Fahrrad

ein Fahrzeug, das mit einer Vorrichtung zur Übertragung der menschlichen Kraft auf die Antriebsräder ausgestattet ist,

Elektrofahrrad man beachte den Verweis auf Lit a!)

ein Fahrzeug nach lit. a, das zusätzlich mit einem elektrischen Antrieb gemäß § 1 Abs. 2a KFG 1967 ausgestattet ist (Elektrofahrrad),

Ich habe den Begriff Pedelec übrigens nur als Vergleich angeführt zum Verständnis des Elektrofahrrades, diesen Begriff gibt es ja.

Für mich gilt ein Fahrrad unter Verwendung des Daumengas ohne Tretunterstützung immer noch als MoFa, hab bisher noch nichts gegenteiliges gefunden, auch konnte mir noch keiner was nennen.

ev frag ich in nächster Zeit mal beim öamtc nach....

 

[dilledopp]

ev frag ich in nächster Zeit mal beim öamtc nach....

Mach das, sonst wirste ja niemals fertig hier.

 

[BernyS]

Mach das, sonst wirste ja niemals fertig hier.

Mail ist schon raus ;-)

 

[BernyS]

So, Antwort ist da.

Es ist also doch so, wie schon öfters erwähnt, dass generell die Unterstützung bei Fahrrädern, egal ob Tretunterstützung oder nicht, bis 25 km/h erlaubt und Fahrrädern gleichgestellt sind.

Begründet wird das mit den von der StVO bezogenen Bestimmungen im KFG:

STVO: §2 /22:

22.	Fahrrad:
a)	ein Fahrzeug, das mit einer Vorrichtung zur Übertragung der menschlichen Kraft auf die Antriebsräder ausgestattet ist,
b)	ein Fahrzeug nach lit. a, das zusätzlich mit einem elektrischen Antrieb gemäß § 1 Abs. 2a KFG 1967 ausgestattet ist (Elektrofahrrad),
c)	ein zweirädriges Fahrzeug, das unmittelbar durch menschliche Kraft angetrieben wird (Roller), oder
d)	ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, dessen Antrieb dem eines Elektrofahrrads im Sinne des § 1 Abs. 2a KFG 1967 entspricht;

Begründet wird das mit den Lit b und d:

Lit b betrifft ein Elektrofahrrad MIT Tretunterstützung, (Pedelc)
Lit d eines OHNE. (E-Bike)
Hier (Lit d) bezieht sich der genannte Ausdruck "Elektrofahrrad" nicht wie ich gedacht habe, auf Lit b sondern ist nur allgemein so genannt.

KFG: §1/2a
(2a) Nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten auch elektrisch angetriebene Fahrräder mit

1.	einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und
2.	einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.

Interessant ist übrigens, dass auch die Rechtsanwältin die Ausdrücke Pedelec und E-Bike (wie oben) verwendet hat, diese Ausdrücke gibt es aber offiziell gar nicht.

Hoffe, dass diese rechtlichen Verweise mehr Klarheit bringen.

 

[Inzingersimon]

Danke für eure Ausführungen. Eine Sache ist mir noch nicht ganz klar. Darf ich als Österreicher ein in Österreich legal in Verkehr gebrachtes Fahrzeug in anderen EU Ländern verwenden?

 

[BernyS]

Beim Fahrrad gibt es ja keine österreichische Verkehrszulassung wie beim KFZ, ergo ist es schwer, das in zb Deutschland anzuerkennen.
Bei Bikes über 25 km/h mit österreichischer Zulassung als Mofa schon eher.

Müsste man nachfragen.

Beim Scooter geht es definitiv nicht, das habevich schon mal erfragt.

 

[Sparfuchs]

Gesetzeslage Österreich​

Liebe Pedelecfreunde,

ja, es handelt sich um ein bereits unzählige male diskutiertes Thema wo jedoch eine Frage für mich noch nicht beantwortet wurde.
In Österreich gilt folgendes: max. bis 25 km/h Unterstützung, max. Antriebsleistung 600 W, max. Nenndauerleistung 250 W.
Wie werden diese beiden Watt Werte in der Realität zB. bei einer Polizeikontrolle festgestellt oder interpretiert ? Kann man mit einem Motor der offiziell bis 3000w verträgt, einem Akku mit 72v und einem programmierbaren Kontroller ein Pedelec so einstellen, dass es legal ist ? Wenn ich den Kontroller auf 250w und 25 Km/h einstelle (ohne Umschaltmöglichkeit), wo kommen dann die 600W ins Spiel ? Und spielt es eine Rolle wie viel Watt ein Motor aushält wenn es nicht genutzt wird ?

Danke für eure Antworten
Sparfuchs, Wien

 

[linzlover]

Gesetzeslage Österreich​

Liebe Pedelecfreunde,

ja, es handelt sich um ein bereits unzählige male diskutiertes Thema wo jedoch eine Frage für mich noch nicht beantwortet wurde.
In Österreich gilt folgendes: max. bis 25 km/h Unterstützung, max. Antriebsleistung 600 W, max. Nenndauerleistung 250 W.
Wie werden diese beiden Watt Werte in der Realität zB. bei einer Polizeikontrolle festgestellt oder interpretiert ? Kann man mit einem Motor der offiziell bis 3000w verträgt, einem Akku mit 72v und einem programmierbaren Kontroller ein Pedelec so einstellen, dass es legal ist ? Wenn ich den Kontroller auf 250w und 25 Km/h einstelle (ohne Umschaltmöglichkeit), wo kommen dann die 600W ins Spiel ? Und spielt es eine Rolle wie viel Watt ein Motor aushält wenn es nicht genutzt wird ?

Danke für eure Antworten
Sparfuchs, Wien

Die Nenndauerleistung ist in AT raus - nur die max. Leistung zählt. Und diese ergibt sich (theoretisch) aus der anliegenden Spannung, der Leistungsaufnahme in A sowie diversen Widerständen bzw. Wirkungsgraden. Diverse "Mopedrollen" können auch schon E-Bikes, zumindest wenn nur mit Gasgriff gefahren werden kann. Und bei begründetem Verdacht (hast Dich mit deutlich über 25km/h erwischen lassen z.B.) kann natürlich auch das Bike sichergestellt und einem Sachverständigen vorgeführt werden. Ziemlich sicher bin ich mir, dass ein 3kW-Aufkleber am Motor für einen solchen Verdacht ausreicht - also weg damit. Auch wenn das juristisch dünnes Eis ist, da die max. für den Motor verträgliche Leistung ja nix mit der tatsächlichen maximalen Leistung zu tun hat - für einen Anfangsverdacht reicht das, denn welcher Bastler packt sich so einen Motor ins Rad und kastriert den dann gesetzeskonform?

Übrigens ist man mit einem CX schon an der Grenze. Bei vollem Akku (42V) und max. Leistungsaufnahme (der zieht bis zu 18A!) sind das rechnerisch schon 756W - Wirkungsgradverluste abgezogen (ich nehme den Faktor 0,8 an) bist Du bei ziemlich exakt 600W Maximalleistung am Hinterrad. BionXe u.ä. kräftigere Antriebe liegen also genaugenommen bereits im Illegalitätsbereich. Praktisch wird kein Hahn danach krähen, wenn die Kiste nicht deutlich über 25 schafft.