Pedelec Rechtslage / Rechtsfragen Österreich

Diskutiere Pedelec Rechtslage / Rechtsfragen Österreich im Plauderecke Forum im Bereich Community; Beim mir wurde heiß gekocht. Die Strafe ist absolut im Rahmen, da rege ich mich nicht auf. Aber nochmals habe ich keine Lust, da es dann halt...
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ollli

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Beim mir wurde heiß gekocht. Die Strafe ist absolut im Rahmen, da rege ich mich nicht auf. Aber nochmals habe ich keine Lust, da es dann halt teurer wird und ehrlich gesagt möchte ich auch nicht ohne Versicherungsschutz, Haushaltsversicherung, herumfahren.
Mit den 500 Watt und den 25kmh habe ich den Schutz halt.

Und nein, es wissen eben nicht alle Polizisten.

Nur so eine Anmerkung noch: Ich kenne einen Polizisten, hat ordentlich Lametta auf der Schulter, der fährt selber ein frisiertes Boschrad. Den frisst es halt nie rein, außér beim Unfall.
 
e.buchstaetter

e.buchstaetter

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Den frisst es halt nie rein, außér beim Unfall.

...genau darin sehe ich die eigentliche Problematik! Verwaltungsübertretungen die mit Eur 300 geahndet wären für mich kalkulierbares Risiko.

Problematisch ist aber eine Unfallsituation. Angenommen folgender (fiktiver) Sachverhalt: Fahrt auf Radweg, man überholt einen anderen Radfahrer / Fußgänger, der kommt in die Spur, Unfall, Unfallgegner verletzt (oder schlimmer), Sachverständiger untersucht Rad u stellt fest, dass die Höchstleistung über 600W liegt.

(zu den Leistungsbegriffen siehe meine Beiträge am Anfang des Themas: Österreich legt die geltende EU-VO insofern enger aus als Deutschland, als, dass Österreich eine maximale Leistung von 600W zulässt. Das ist aber nicht jene "Nominalleistung" die am Typenschild des Motors aufgedruckt ist. Diese "Nominalleistung" ist lt EU-VO mit max 250W beschränkt. Und eine EU-VO gilt in Österreich ohnehin unmittelbar, bzw verdrängt sie im Kollisionsfall nationales Recht. Österreich hat aber "richtigerweise" bei der Umsetzung der Vorgänger-RL festgestellt, dass eine Spitzenleistung von 600W jedenfalls alle Antriebe ausschließt, die eine höhere als, die damals schon festgelegten 250W Nominalleistung haben. Die verwendeten Begriffe der "Nominalleistung" und der "Maximalleistung" sind unbedingt auseinanderzuhalten. Der verlinkte Bericht des WKO-Juristen ist zudem veraltet (EJ 2010). Die darin zitierte RL ist lt expliziter Anordnung der gültigen EU-VO im Jahr 2013 außer Kraft getreten)

So, weiter mit dem obigen Fall:

Zu den verwaltungsstrafrechtlichen Angelegenheiten wie zb Fahren abseits der zugelassenen Verkehrsflächen, Fahren ohne Zulassung, Fahren ohne Führerschein (?), Fahren ohne Typengenehmigung, Fahren ohne Versicherung, Steuerhinterziehung usw... (die in einer tatsächlichen Unfallsituation richterlich mitabgesprochen werden und ...mit ziemlicher Sicherheit nicht "nur" mit Eur 300 zu Buche schlagen)

...kommt dann noch (und da wird's hässlich)

1. strafrechtliche Beurteilung: Wie Bsp oben fahrlässige (schwere) Körperverletzung, wobei aufgrund der Vielzahl der "Fahrlässigkeiten" (nämlich die obigen Verwaltungsübertretungen), jeder Richter "grobe Fahrlässigkeit" (iSd Mosaiktheorie) bejahen würde. Rechtsfolge wäre hier bedingte od unbedingte Haft!

2. zivilrechtliche Beurteilung: Schon leichte Fahrlässigkeit reicht für haftungsrechtliche Ansprüche nach ABGB aus. Und diese wären (nur auszugweise) zb Schmerzensgeld, Behandlungskosten, Verdienstentgang, jegliche Vermögensschäden etc


Ich stell mal folgende Behauptung zur Diskussion in den Raum:

Ein Fahrrad mit einem Bafang BBS02 500W betrieben mit einem 48V 10Ah Akku, das per Programmierung auf 25 km/h beschränkt ist, ist in Österreich rechtlich KEIN Fahrrad!
 
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ollli

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Danke für die klare Meinung von dir.
Ich frage dich E.buchsteitter, wie der Motor eingestellt werden muss, damit er legal ist.
Strombegrenzung etc.
Die Kapazität vom Akku wird egal sein wahrscheinlich. Ich habe ca. 30Ah nicht 10 Ah.

Danke
OLI
 
e.buchstaetter

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Hy @ollli , ehrlich gesagt weiß ich das nicht genau. Bin Jurist und kein Techniker ;)

Das, was @linzlover oben zur Berechnung der Leistung geschrieben hat hört sich für mich plausibel an. Daher (um meine Behauptung von oben in Bezug auf den BBS02 500W 48V zu untermauern) folgende Rechnung:

20A (das ist glaub ich der voreingestellte Standard) x 51,4V macht max 1.028W. Wirkungsgrad etwa 0,75 (?) macht im Ergebnis 771W.

Wenn man dann noch eine Toleranz annimmt (tut der Gesetzgeber das??) sind es jedenfalls 150W zu viel! Demnach müsste man wohl die A weiter runtersetzen. Die V kann man ja schlecht beeinflussen. Ah sind mMn in der Rechnung irrelevant (danach bestimmt sich, glaub ich wie lange der Akku die Spannung hält) ....wie gesagt, bin kein Techniker.

Dem Streifenpolizisten wird man das wohl nicht erklären müssen. Der liest, wenn überhaupt, die Plakette mit 500W, stellt das Rad im schlimmsten Fall dann noch auf einen Reibrollenprüfstand und ist im Ergebnis zufrieden, wenn dann nicht mehr als 25 km/h draufsteht.

Fraglich ist aber, was passiert, wenn es um eine halbe Million Haftungsauslage geht und ein Ziviltechniker das Fahrrad nach allen Regeln der technischen Künste zerlegt und prüft. Im Rechtsstreit (wenn's um's große Geld geht) gibt sich nämlich jedenfalls niemand mit einer Plakette zufrieden, die am chinesischen Motor klebt...

Aber das mal tatsächlich zu erörtern, bzw deine rage von oben tatsächlich zu beantworten, Nämlich: "Was darf ma in Österreich jetzt wirklich als Fahrrad bezeichnen?", das wäre das was ich mit diesem thread versuchen wollte!

LG
 
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ollli

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Eingestellt original sind 18 A. Ich werde den Strom senken. Ist ja egal.
Habe gerade gerechnet, 12,9999 A wären es, also 13 A.
Danke dir.
 
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linzlover

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Hy @ollli ,Der liest, wenn überhaupt, die Plakette mit 500W, stellt das Rad im schlimmsten Fall dann noch auf einen Reibrollenprüfstand und ist im Ergebnis zufrieden, wenn dann nicht mehr als 25 km/h draufsteht.

Aber das mal tatsächlich zu erörtern, bzw deine rage von oben tatsächlich zu beantworten, Nämlich: "Was darf ma in Österreich jetzt wirklich als Fahrrad bezeichnen?", das wäre das was ich mit diesem thread versuchen wollte!

LG

zum 2. Absatz: Ja, ist ein Fahrrad i.S.d. Gesetzes.

zum 1. Absatz: Den E-Bike-Prüfstand gibts noch nicht (auch wenn sich das irgendwann ändern wird). Wenn das Ding nur (gute) 25 fährt, biete dem Kiewara ne Testfahrt an - die Sache mit dem Tach hab ich ja schon erläutert.
 
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CHSLB

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Pedelec Gesetz Österreich im Widerspruch zur EU-Norm EN15194:2017? (TQ HPR 120S 25km/h)

Hallo allerseits und guten Tag!
Ich habe gerade ein Problem mit den Gesetzen zu Pedelecs in Bezug auf die höchstmögliche Spitzenleistung. In Österreich ist es ja laut der 30. KFG-Novelle nicht erlaubt, eine höhere Nenndauerleistung als 250 Watt zu haben, und der Motor darf keine höhere Spitzenleistung als 600 Watt haben.
Siehe
rechtliches:start [Wiki Pedelec-Forum]

Soweit so klar. Jetzt kommt allerdings das große Aber:
Ich habe bei TQ E-Mobility nachgefragt, wie das denn so gesetzlich sei mit dem TQ HPR 120S, und ob der Motor mehr als 600W Spitzenleistung hat, und als Antwort bekomme ich:

(...) In der EN 15194:2017 wird lediglich die Nenndauerleistung reglementiert und gilt auch in Österreich, trotz zusätzlicher nationalen Regelungen. Bei Pedelecs (bis 25 km/h) beträgt die Nenndauerleistung 250 Watt. Weitere Infos zu unserem Motor finden Sie unter E-Mobility | TQ HPR® 120S „Technische Merkmale“. (...)

Die EN 15194:2017 Europäische E-Bike-Norm aktualisiert, klimaaktiv sagt nichts über irgendeine Begrenzung der Spitzenleistung und soll auch in A gelten. Was heißt also "trotz zusätzlicher nationalen Regelungen"?
Ich nehme an, dass der Motor mit 120 Nm über den 600W liegen sollte, bin mir nicht sicher. Aber wenn das der Fall wäre, dann wäre so ein Fahrrad in Österreich doch illegal, oder wird das aufgehoben durch diese EU-Norm?
Eine Antwort auf die eigentliche Frage um die Spitzenleistung habe ich nicht bekommen.

Ach ja, es geht um ein vierrädiges Lastenrad.

Entschuldigt bitte den langen Text und die eventuell komplizierte Schreibweise.
Mit lieben Grüßen
CHSLB
 
Alex2303

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Dein Problem versehe ich immer noch nicht. Wenn das Teil in Österreich zertifiziert wurde und verkauft werden darf, wo klemmt es dann?
 
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CHSLB

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Wurde es etwa zertifiziert? Nicht dass ich dann von der Polizei angehalten werde, und dann dran bin, weil das Teil vielleicht 1500 Watt kurzzeitig leistet...
LG
 
jm1374

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Und du glaubst wirklich dass das einen Polizisten so sehr interessiert? Wie soll der das testen? Wo soll der Anfangsverdacht herkommen um überhaupt danach zu fragen?
So lange du nicht bei mehr als 25km/h Motorunterstützung hast und keinen schweren Unfall verursachst, wird sich niemand für die Spitzenleistung des Motors interessieren.

Wenn du Rechtssicherheit haben willst, musst du wahrscheinlich vor Gericht gehen müssen. Und selbst dann werden 3 unterschiedliche Richter zu 3 unterschiedlichen Urteilen kommen.
Das Problem ist viel zu belanglos um sich darüber den Kopf zu zerbrechen. Falls du trotzdem Angst hast was falsches zu machen, kauf dir ein Pedelec mit einem anderen Motor. Der Motor von TQ ist sowieso nur in einem S-Pedelec sinnvoll eingesetzt. Absoluter Schwachsinn den in ein Pedelec einzubauen. Der langweilt sich dich zu Tode.
 
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Boerni556

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Es geht um ein vierrädriges Lastenrad. Da darf es motorseitig schon etwas mehr sein. Der TQ dürfte sich dann vielleicht doch nicht so langweilen.
 
Manfred

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Die EN 15194:2017 Europäische E-Bike-Norm aktualisiert, klimaaktiv sagt nichts über irgendeine Begrenzung der Spitzenleistung und soll auch in A gelten. Was heißt also "trotz zusätzlicher nationalen Regelungen"?
Ich nehme an, dass der Motor mit 120 Nm über den 600W liegen sollte, bin mir nicht sicher. Aber wenn das der Fall wäre, dann wäre so ein Fahrrad in Österreich doch illegal, oder wird das aufgehoben durch diese EU-Norm?
Steht doch im Wiki. Wenn der Hersteller die 250W Nenndauerleistung bescheinigt, wird in Österreich davon ausgegangen, dass er auch nicht mehr als 600Wmech. am Hinterrad hat:
... Nach Ansicht des Bundesministeriums für Verkehr … kann aber davon ausgegangen werden, dass bei Fahrzeugen, die unter den Ausnahmetatbestand der Richtlinie 2002/24/EG fallen (maximale Geschwindigkeit 25 km/h, maximale Nenndauerleistung von 250 Watt), die am Hinterrad (Antriebsrad) abgegebene Leistung nicht mehr als 600 Watt beträgt und diese somit dem § 1 Abs. 2a KFG entsprechen.

Rechtlich interessiert die tatsächliche Leistung am Hinterrad also nicht, wenn der Hersteller 250W Nenndauerleistung bescheinigt. Zudem erklärt er auch noch, dass es der EN15194 entspricht.

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Hallo zusammen,

ich wollte mal in die Runde fragen ob einer von euch zufällg weis, wie es sich nach deutschen recht verhält, wenn ich zb. einen in Österreich zulässigen 500w Nabenmotor am Hinterrad eingebaut habe, ihn in Deutschland aber nicht betreibe (zb. kein Akku im Slot oder Motor vom Kabel getrennt). Ist das *mitführen* oder eben das *eingebaut* sein des Motors alleine schon ein Grund, das ich ohne zulassung fahre ?

Ich fahre sehr viel in Österreich und würde für dort gern den stärkeren Motor nutzen.

Danke schonmal für die Hilfe
 
linzlover

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Hallo zusammen,

ich wollte mal in die Runde fragen ob einer von euch zufällg weis, wie es sich nach deutschen recht verhält, wenn ich zb. einen in Österreich zulässigen 500w Nabenmotor am Hinterrad eingebaut habe, ihn in Deutschland aber nicht betreibe (zb. kein Akku im Slot oder Motor vom Kabel getrennt). Ist das *mitführen* oder eben das *eingebaut* sein des Motors alleine schon ein Grund, das ich ohne zulassung fahre ?

Ich fahre sehr viel in Österreich und würde für dort gern den stärkeren Motor nutzen.

Danke schonmal für die Hilfe

Das hängt nicht vom Motor, sondern vom Controller ab. Da habe die in DE auch meist 14 oder zumindest 12A - das Ganze jetzt multipliziert mit der Akkuspannung und schon hast Du die tatsächliche Leistung - bei 36V also 14x16=ziemlich genau 500. In AT haben wir ja nix mit Nennleistung, sondern Maximalleistung ist das Maß der Dinge. Sofern man die reine Motorleistung ohne Verluste hernimmt kommt man also mit einem 17A-Controller bei 36V an die erlaubte 600W-Grenze. Rechnet man noch den Wirkungsgrad raus ist gerade noch ein 22A-Controller möglich - und im Gesetzestext (siehe bereits verlinktes WIKI) ist von Leistung am Hinterrad die Rede. Der Bosch Performance zieht übrigens auch an die 18A unter voller Last.

Meine Lösung wäre jetzt ein 250W-Aufkleber am Motor und ein 22A-Controller.
 
linzlover

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... bei 36V also 14x16=ziemlich genau 500. ...
...und im Gesetzestext (siehe bereits verlinktes WIKI) ist von Leistung am Hinterrad ....

Oh oh, da hat sich ein Dreckfehler eingeschlichen. Es muss natürlich "bei 36V also 14x36=500" heißen - Asche auf mein Haupt :).

Und das mit der Leistung am HR... wenn man nun einen VR-Motor oder gar VuH einen Motor hat? Da hat irgendwer nicht zu Ende gedacht :-D
 
linzlover

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Steht doch im Wiki. Wenn der Hersteller die 250W Nenndauerleistung bescheinigt, wird in Österreich davon ausgegangen, dass er auch nicht mehr als 600Wmech. am Hinterrad hat:
... Nach Ansicht des Bundesministeriums für Verkehr … kann aber davon ausgegangen werden, dass bei Fahrzeugen, die unter den Ausnahmetatbestand der Richtlinie 2002/24/EG fallen (maximale Geschwindigkeit 25 km/h, maximale Nenndauerleistung von 250 Watt), die am Hinterrad (Antriebsrad) abgegebene Leistung nicht mehr als 600 Watt beträgt und diese somit dem § 1 Abs. 2a KFG entsprechen.

Wo mit faktisch ein 22A-Controller bei einem 36V-System die Grenze darstellt (für Eigenbauer interessant) - bei einem Wirkungsgrad von knapp 80% kommen dann ziemlich genau 600W bei raus.
 
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