Pedelec (KEINE S-Pedelecs) Rechtslage / Rechtsfragen

Diskutiere Pedelec (KEINE S-Pedelecs) Rechtslage / Rechtsfragen im Plauderecke Forum im Bereich Community; Freunde, streitet doch nicht so heftig. 25 km/h steht im Gesetz, fertig aus. Toleranzwerte gibt es da nicht. Allerdings sind die Tacho doch...
Morsi65

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Freunde, streitet doch nicht so heftig. 25 km/h steht im Gesetz, fertig aus. Toleranzwerte gibt es da nicht. Allerdings sind die Tacho doch allesamt sehr ungenau. Daraus kann ich doch nicht ableiten das mein Pedelec illegal ist. Wenn ich mit meinem Bosch unterwegs bin und die Geschwindigkeit mittels GPS ermittle, dann regelt der Bosch ziemlich genau bei 25 km/h ab. Ich denke das wird bei Yamaha, Brose und Co. nicht anders sein.
Lieben Gruß Jörg
 
S

Stefan76

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Naja streiten ja nicht oder? Diskutieren nur... aber stimmt schon lassen wir das. Im Grunde wird sich zeigen wie sich die Gesetzeslage weiter entwickelt.
 
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didi28

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Auch wenn so eine Norm kein Gesetz ist, in der EU-Norm EN 15194 gibt es schon auch Toleranzen, die Berücksichtigung finden und bei einem fossilen Mofa gab es mal ein Urteil des OLG Karlsruhe, wonach eine Geschwindigkeitsüberschreitung bis 20%, also bis 30 km/h, noch rechtsfolgenlos toleriert werden muss, wenn das Mofa ab Werk (also ohne Manipulationen) so schnell fuhr:

https://www.pedelecforum.de/forum/index.php?threads/möchte-gern-schnelles-s-pedelec-haben.7410/#post-95206

Ob man das Mofa-Urteil direkt auf Pedelecs übertragen kann, ist natürlich völlig unklar, aber grundsätzlich werden von der Rechtsprechung bei so was immer irgendwelche Toleranzen eingeräumt, alles andere wäre völlig unverhältnismäßig und würde deshalb dem Rechtsstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 3 Grundgesetz widersprechen.
 
Seemann

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Auch wenn so eine Norm kein Gesetz ist, in der EU-Norm EN 15194 g

Hobbyjuristenmodus an:
Da hat @didi28 recht, eine Norm ist erstmal nur eine private Festlegung und kein Gesetz. Eine Norm wird dann quasi zum Gesetz, wenn a.) diese durch die Regierung per Gesetz "technisch eingeführt" (also verbindlich) wird, dies ist regelmäßig bei Baunormen der Fall oder b.) es sich um eine "allgemein anerkannte Regel der Technik" handelt.

Eine Norm wird also, wenn diese lange genug besteht UND oft angewendet wird quasi von selbst zum Gesetz, bzw. juristisch verbindlich. Ab wann eine Norm eine allgemein anerkannte Regel der Technik ist, darüber wird regelmäßig vor Gericht gestritten.
Hobbyjuristenmodus aus.

Was folgt daraus: Wenn eine Norm Mess-Toleranzen vorgibt, ich kenne mich in diesen Normen nicht aus, können diese gesetzeskonform sein, ohne das die Norm selbst ein Gesetz ist.
 
Morsi65

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Danke für die erhellenden Einblicke. (y)
 
laikus

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Bei diesen freundlichen Blinkautomaten am Strasenrand mit :) und :-( fällt mir regelmäßig auf, daß die dort angezeigte Geschwindigkeit 2 -3 km niedriger als die meines Intuvia ist. Also doch alles im grünen Brreich.
 
Ü

Üps

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Auch schon gemerkt, dass der Bosch dem Fahrer eine deutlich höhere Geschwindigkeit vorgaukelt? (y)
@torcman hat das im Forum schon vor einiger Zeit erwähnt.
 
andreasDo

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Ob man das Mofa-Urteil direkt auf Pedelecs übertragen kann, ist natürlich völlig unklar,
Wird wahrscheinlich nicht so einfach sein .... ein Mofa ist ja bereits ein versicherungspflichtiges Kraftfahrzeug. Ein Pedelec wird beim Überschreiten der unterstützten Geschwindigkeit von einem Fahrrad zu einem Kraftfahrzeug. Da hat eine Überschreitung ja ganz andere Konsequenzen: Versicherungspflicht, Promillegrenze, Führerscheinpflicht, ....
 
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didi28

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Ja, nur wenn Du das Mofa-Urteil liest, wirst Du sehen, dass es damals im Wesentlichen auch um die Fahrerlaubnispflicht oder nicht ging, das ist bei den Konsequenzen nicht zu unterschätzen, Fahren ohne Fahrerlaubnis ist ein Straftatbestand, keine Ordnungswidrigkeit mehr ...
 
kamy

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Dann müßte man aber auch bei jedem Reifenwechsel den Radumfang nachstellen sonst ist man ja ruckzuck illegal ...

In dem Sinne ...
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Rhaegar

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Auch schon gemerkt, dass der Bosch dem Fahrer eine deutlich höhere Geschwindigkeit vorgaukelt? (y)
@torcman hat das im Forum schon vor einiger Zeit erwähnt.
Hmm, nachdem ich meine Fahrten schon mehrfach aus diesem Grund mit einigen Naviapps parallel mitgeschnitten habe, kann ich das zumindest bei mir nicht wirklich bestätigen.
 
Reiner

Reiner

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Meiner Ansicht nach kann man die früher üblichen relativ großzügigen Toleranzen bei den Verbrennern nicht auf heutige Pedelecs übertragen,denn es gab damals einfach nicht die technischen Möglichkeiten zur genauen Begrenzung.Das hat sich aber nach meinem Eindruck mit der Einführung der EU-weiten 45km/h Regelung geändert,da wurde sehr wohl auf eine strikte Einhaltung seitens der Hersteller geachtet.Wohl auch ein Grund mit warum die alten 50km/h Mopeds relativ begehrt sind.

Stand heute ist es technisch aber kein Problem bei Pedelecs die Geschwindigkeit genau zu begrenzen,und somit entfällt meines Erachtens der Grund für Toleranzen.Das wäre natürlich fatal für Selbstbauer,denn die sind für die Einhaltung der Gesetze verantwortlich und können nicht wie Fertigpedelecfahrer an den Hersteller verweisen.

So weit meine laienhafte Meinung,aber eines ist sicher:Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. :)
 
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Schneller als 25 - 30 km/h muss man aber auch nicht sein auf zwei Rädern ohne Knautschzone.

Warum nicht? Ich finde 30km/h für mich viel zu langsam.
Toleranz muss es immer geben, denn wer kennt den Spruch nicht?
Wer misst, misst Mist. Selbst beim Auto wird jedem Raser 3km/h seiner Geschwindigkeit abgezogen. Ab 100km/h dann 3%.

Die Frage sollte also lauten, wie viel Toleranz erlaubt ist.
 
Ü

Üps

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Selbst beim Auto wird jedem Raser 3km/h seiner Geschwindigkeit abgezogen.
Das ist leider nicht ganz richtig! Es wird nicht von seiner Geschwindigkeit abgezogen, sondern von der Messung. Es handelt sich dabei um die Toleranz der Messtelle und diese kann jederzeit ein paar Prozent zu viel messen! Häufig leider auch weit mehr, nur hast du dann ein Problem, das gerichtsfest beweisen zu müssen.

Es wird also keinesfalls dem Autofahrer garantiert, dass er zu schnell fahren darf!
 
S

Stefan76

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Mobile Rollenprüfstände sollen wohl für Verkehrskontrollen bestellt worden sein von der Polizei. (n)

Mal sehn wann die ersten Kontrollen im Sommer kommen für Pedelecs in großen Städten...

Auf dem Land oder in kleinen Städten baut das sicher keiner auf um an einem Tag 1 oder 2 Radler zu überführen.

Kann mir nicht vorstellen das Pedelecs namenhafter Hersteller schneller fahren als 25 km/h, also der Motor weiter läuft bis 27,5 km/h. Kann das jemand bestätigen, nachgemessen?
 
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udogigahertz

udogigahertz

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Ich glaube, hier wird zu viel Wind um nichts gemacht, denn:

- Ich nehme mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an, dass große Firmen, die auch solche Pedelecantriebe herstellen, schon darauf achten, die Gesetzeslage genau zu befolgen, ansonsten wäre das ein Skandal wie der VW-Dieselabgasskandal einer ist.
Wer also mit einem solchen Gefährt ohne jede Manipulation unterwegs ist, sollte auf der sicheren Seite sein, auch bei einem verschuldeten Unfall mit deutlich mehr als 25 km/h, denn:

- Man kann ja auch durch fleißiges Treten jederzeit weit schneller unterwegs sein, als ausgerechnet diese 25 km/h.

Bei Unfällen kommt es doch immer darauf an, was denn ursächlich dafür war, also:

Punkt 1: War es überhöhte Geschwindigkeit? Was ist denn "überhöhte Geschwindigkeit" beim Fahrradfahren?
Punkt 2: Wenn es überhöhte Geschwindigkeit war, warum war diese "überhöht"? War da ein Gefälle? Hat der Radfahrer selber kräftig in die Pedale getreten? Oder war der Motor zu stark? Oder hat er zu spät abgeregelt? Und wenn er zu spät abgeregelt hat, warum tat er das? Weil manipuliert wurde? Wenn nicht manipuliert wurde, kann man dem Benutzer keinen Vorwurf daraus machen, also Freispruch. Und Info an die Staatsanwaltschaft, man möge doch bitte mal das mit dem zu späten Abregeln eines Antriebes der Firma XYZ im Auge behalten ............

Also regt euch ab, viel Wind um rein gar nichts.


Grüße
Udo
 
WolArn

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Kann mir nicht vorstellen das Pedelecs namenhafter Hersteller schneller fahren als 25 km/h, also der Motor weiter läuft bis 27,5 km/h. Kann das jemand bestätigen, nachgemessen?
Das kann Dir jeder bestätigen, der so ein Pedelec fährt, also auch jeder Händler der solch ein Pedelec verkauft. Nachgemessen habe ich das mit einem zusätzlichen Radcomputer.
 
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