E-Scooter und andere Elektro-Kleinstfahrzeuge: Rechtslage in Deutschland

Diskutiere E-Scooter und andere Elektro-Kleinstfahrzeuge: Rechtslage in Deutschland im S-Pedelecs und anderes mit E-Motor Forum im Bereich Diskussionen; [Manfred: Hier geht es v.A. um die Rechtslage. Die folgenden Beiträge zu den E-Scootern/Elektrokleinstfahrzeugen wurden am 12.05.2019 aus dem...
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
E

E-Strampler

Mitglied seit
23.04.2016
Beiträge
1.113
Ort
Dresden
Details E-Antrieb
Hai sduro Trekking 4.0, TSDZ2
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
R

Rollerfahrer

Mitglied seit
08.12.2017
Beiträge
2.305
Kurz zusammen gefasst:
Kann noch dauern...
:D
Vielleicht erst mal auf dem BER Gelände zur Eröffnung erlaubt.

Und 20 KM/h? Dann kann man ja gleich Tretrollern und spart Gewicht und Geld.

(meine Meinung)
 
J

Jum

gewerblich
Mitglied seit
01.09.2016
Beiträge
300
Details E-Antrieb
Bosch CX, Yamaha PW & PW-X, BionX, Shimano, Brose
Elektrokleinstfahrzeuge frei - Radwege bekommen deutlich Zuwachs

Der erste Entwurf einer neuen Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr in Deutschland vom Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist durchgesickert.

Die Zusammenfassung des Entwurfs und der durchgesickerte "Referentenentwurf" des BMVI:

https://escooter.blog/2018/10/05/elektrokleinstfahrzeuge-frei-entwurf-einer-neuen-verordnung/

Und wie es sich so verhält, gibt es in diesem Zuge ein neues Zusatzschild „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ an das wir uns wahrscheinlich nächstes Jahr (2019) nach der Legalisierung langsam gewöhnen werden dürfen (siehe Anhang).

Nicht nur das die Radwege somit Zuwachs bekommen (vor allem durch E Scooter / E Tretroller), denn was die zulässige Verkehrsflächen für die neu geschaffene Klasse der Elektrokleinstfahrzeuge angeht sind diese den Fahrrädern im großen und ganzen gleichgestellt...

Darüber hinaus handelt es sich um E Fahrzeuge.

Wie werden die laut dem Entwurf definiert?

Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 12 km/h und nicht mehr als 20 km/h, die folgende Merkmale aufweisen:

1. Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz,
2. eine Lenk- oder Haltestange,
3. eine Nenndauerleistung von nicht mehr als 500 Watt, oder von nicht mehr als 1200 Watt, wenn ein Hauptteil der Leistung zur Selbstbalancierung verwendet wird,
4. eine Gesamtbreite von nicht mehr als 700 mm, eine Gesamthöhe von nicht mehr als 1400 mm und eine Gesamtlänge von nicht mehr als 2000 mm,
5. eine maximale Fahrzeugmasse ohne Fahrer von nicht mehr als 50 kg,
6. eine Anzeige für den Energievorrat (Akku Anzeige).

Zudem wird eine neue Versicherungsplakette (eher eine Art Aufkleber) ins Leben gerufen, denn fahren darf man die Elektrokleinstfahrzeuge (EKF) nur mit einem "Mofaführerschein".

Jetzt gibt es schon sehr viel Kritik, denn Hoverboards (ohne Lenkstange), Mono Wheels, E Skateboards gehören nicht dazu. Alles was selbstbalancierend ist. Für viele in der Szene (PLEV,...) folgt daraus schon ein Aufschrei.

Wir werden also sehen wie sich das Ganze entwickelt, ob man es per Gesetz noch kaputt reguliert (wie S-Pedelecs), oder ob im nächsten Jahr die Verkehrsdichte auf den Radwegen durch eine neue Mobilitätsrevolution deutlich erhöht...
 

Anhänge

Klein Andy

Klein Andy

Mitglied seit
06.02.2017
Beiträge
1.455
Ort
Meßstetten
Details E-Antrieb
Bafang 250 MaxDrive
Jetzt gibt es schon sehr viel Kritik, denn Hoverboards (ohne Lenkstange), Mono Wheels, E Skateboards gehören nicht dazu. Alles was selbstbalancierend ist. Für viele in der Szene (PLEV,...) folgt daraus schon ein Aufschrei.
Ein neues Gesetz wie immer, nichts Halbes und nichts Ganzes. Warum wird nicht erstmal zu Ende gedacht, bevor man ein neues Gesetz macht?
 
Ü

Üps

Mitglied seit
25.04.2012
Beiträge
19.618
Ort
Stuttgart Riedenberg
Details E-Antrieb
TSD100F/Q100, BBS01
3. eine Nenndauerleistung von nicht mehr als 500 Watt, oder von nicht mehr als 1200 Watt, wenn ein Hauptteil der Leistung zur Selbstbalancierung verwendet wird,
700 Watt Dauerleistung, die nur zum Balancieren verwendet werden? Broken by design?
 
  • Like
Reaktionen: Jum
J

Jum

gewerblich
Mitglied seit
01.09.2016
Beiträge
300
Details E-Antrieb
Bosch CX, Yamaha PW & PW-X, BionX, Shimano, Brose
Soweit ich weiß hat der Bundesrat die Bundesregierung bereits 2015 aufgefordert gesetzliche Regelungen zu schaffen. Das Ergebnis ist oben zu sehen.

Mir wäre es am liebsten es würden Regelungen geschaffen, wo kein Tuning Markt entsteht. Das es dann einen Tuningbedarf geben wird, erledigt die Bundesregierung wahrscheinlich eh selber.

Da es sich meistens um bürstenlose Nabenmotoren handelt, kommt hier wahrscheinlich, wenn überhaupt, eh nur Software Tuning in betracht. Interessant ist übrigens auch das in dem Entwurf erstmalig auf die DIN EU Norm 15194 verwiesen wird !

Es gibt bereits Tuning Produkte für einige E Scooter, meistens seitens der Hersteller. Aber das ist auch nicht verwunderlich, da alle E Scooter, die auf dem Markt sind, so eh nicht legal sind oder "nachträglich" legalisiert werden können, denn es fehlt meistens die Drosselung auf 20 Km/h und wenn sie bis 20 Km/h nur beschleunigen, fehlt Ihnen das Typenschild, Betriebserlaubnis, 2 Bremsen oder sonst irgendwas...

Der Hammer an der Regelung (auch wenn es nur ein Entwurf ist) finde ich das mal wieder durch Regulierungswut und Lobbyarbeit die notwenige Mobilitätsrevolution für die Verkehrswende total vergeigt wird.

Die ganzen Hoverboards und anderen selbstbalancierenden E Kleinstfahrzeuge bzw. E Kleinstfahrzeuge bis 12 Km/h werden ausgeschlossen. Ich habe gerade einen Familienpapa mit Hoverboard auf dem geteerten Feldweg getroffen und gesagt "3 Punkte in Flensburg." Er hat gelächelt und gesagt "Ja, wahrscheinlich. Aber bald soll es ja eine Regelung geben..." Tja, schön wärs...

Die Hoffnung besteht das der Entwurf noch deutlich geändert wird und das man eine zweite Regelung für Fahrzeuge ohne Lenkstange (Hoverboards, Mono Wheels, E Skateboards,...) schafft. Hier spaltet sich die Reaktion in diejeinigen die sagen "Wenigstens ein Anfang" und in diejenigen die der Meinung sind "Totaler Fehlentwurf." Ich tendiere zur letzten Gruppe.
 
ebion

ebion

Mitglied seit
26.01.2016
Beiträge
119
Ort
42555 Velbert
Details E-Antrieb
Bionx: SL,PL-CST; Active Line Plus
@Jum Ich kenne mich mit diesen "Mobilies" nicht aus. Gibt es deiner Meinung nach nachvollziebare Gründe für den Ausschluss von Lenkstange-losen Mobilen? Das Gewicht von 50kg erscheint mir sehr hoch. Ist damit die Regelung auf den Segway zugeschnitten? Erfüllt genau ein E-Roller, jedoch kein anderer genau die Bedingungen jetzt? Warum eine Akkuzustandsanzeige?
Manchmal würde ich gerne eine persönliche Auskunft bekommen bei diesen Regelungen.
 
J

Jum

gewerblich
Mitglied seit
01.09.2016
Beiträge
300
Details E-Antrieb
Bosch CX, Yamaha PW & PW-X, BionX, Shimano, Brose
Tja, gute Fragen. Es gab Anhörungen im Bundestag. Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BaSt) wird in einem Gutachten nochmal seinen Senf dazu geben. Es gibt einige Ungereimtheiten in dem Entwurf. Die Segway Regelung soll wohl dann wegfallen und die Segways in das neue Gesetz fließen. Letztlich ist ein Segway ja nichts anderes als ein Hoverboard mit Lenkstange. Der Weg ist also noch lang. Es gibt noch Spielraum.

Hauptsächlich hat man im Entwurf E Tretroller, sogenannte E Scooter, im Visier:

https://escooter.blog/2018/09/07/emicro-condor-x3-emicro-eagle-x3-2-elektroroller-der-spitzenklasse/

https://escooter.blog/2018/09/11/egret-ten-v3-ein-e-scooter-der-spitzenklasse/

Hier gibt es sicherlich zwei Extreme: Zum einen Last Mile Vehicle, die mal kurz in die S-Bahn mitgenommen, die urbane Mobilität optimieren können (Hause - E Scooter - S-Bahn - E Scooter - Arbeit) und zum Anderen komfortablere E Scooter mit einer Reichweite von bis zu 30 km, mit denen man locker auch mal 8 km zur Arbeit fahren kann.

Man spricht auch gerne von Mikromobilität.

In anderen EU Ländern wie Österreich, Niederlande oder Dänemark gibt es schon einfache Regelungen und dort ist ein wahrer Boom zu verzeichnen:

https://diepresse.com/home/wirtschaft/verbraucher/5498964/EScooter-in-Wien-teilweise-ausverkauft_Nachfrage-ist-dramatisch

Ich denke man möchte mit den Angaben im Entwurf Spielraum für zukünftige Entwicklungen lassen. Nur als Beispiel: Mir wurde zugesteckt das man bei der Entwicklung von E Autos schon dran denkt E Scooter mit gleich an Board zu nehmen. Sie können im Auto geladen werden und kommen dann zum Einsatz wenn das E Auto am Stadtrand geparkt wird.

Ich bin sicherlich mehrere hundert Kilometer mit unterschiedlichen E Scootern durch die Gegend gefahren. Die Unterscheidung in "mit Lenkstange" oder "ohne Lenkstange" macht schon Sinn bei der breiten Masse der Bevölkerung. Sie bedeutet Fahrstabilität und Kontrolle über das Fahrzeug. Obwohl Lenkstange nicht gleich Lenkstange ist.

Das man die selbstbalancierenden E Fahrzeuge ohne Lenkstange ignoriert ist natürlich ein Unding. Auch wenn sie häufig als E Fun kategorisiert werden, darf man Ihr Potential nicht unterschätzen.

Einige Punkte sind nachvollziehbar: Stellt man die E Scooter den Fahrrädern gleich und es sind keine Radwege vorhanden und man muß auf die Strasse ausweichen, dann gibt die Mindest-Maximal-Geschwindigkeit 12 Km/h irgendwie Sinn.

Die Tatsache das es in vielen Nachbarländern schon Regelungen gibt zwingt natürlich die Bundesregierung dazu auch was zu regeln. Wenn sie denn schon seit mindestens 2015 nichts auf die Reihe bekommen hat. Wie steht man denn nachher in Brüssel dar ? Dann kann man ja gar nicht mehr was bestimmen sondern man wird bestimmt...

Die Idee mit der neuen Versicherungsplakette ist meines Wissens natürlich eine Erfindung aus D.

Bei allen Veränderungen in Berlin tun sich im übrigen die Politiker von den Grünen und FDP hervor. Das muß man lobend erwähnen. Vor allem Herr Matthias Gastel von den Grünen und Herr Christian Jung von der FDP.

Wir bewerten den Entwurf auch noch intern und es sind sicherlich viele Punkte offen...
 
Zuletzt bearbeitet:
ebion

ebion

Mitglied seit
26.01.2016
Beiträge
119
Ort
42555 Velbert
Details E-Antrieb
Bionx: SL,PL-CST; Active Line Plus
@Jum Danke für deine weiteren Erläuterungen und Hintergründe. Was ich aus begrenzter eigener aber lang zurück liegender Erfahrungen sagen kann das die Entscheidung gegen kurze Mobilitätshilfen nachvollziebar ist. Vergleichbar mit dem Fahrrad ist zur maximalen Ausnutzung der Haftreibung beim Bremsen der Radstand im Verhältnis zum Schwerpunkt entscheidend. Wenn z.B 0.5*g angestrebt würden sind wahrscheinlich auch kürzere Roller grenzwertig. Ich denke man kann der Kommission oder den Experten beim dem zugrunde liegenden Bericht dort zustimmen. Wenn man es eben negativ für den Benutzer auslegt könnte man einen sehr kurzen, aber innerhalb der Einschränkungen liegenden Roller verkaufen. Also Board mit Pseudo-Stange. Dann wäre der evt. Zweck der Differenzierung über Haltestange eindeutig verfehlt. Bei kurzem Radstand ist die Haltestange auch ohne wirksamen Beitrag weil es ja besser ist das Gewicht zu verlagern.

Warum dann nicht gleich irgendeine praxinahe Verzögerung fordern?
50 kg Roller in der Bahn? Ich hatte gedacht das die Segways ohnehin eine Einzelabnahme haben.
Akkustand? Warum? Ich habe keine Idee.
12km/h für Innerorts ist doch ok. Ich denke es geht auch um "nur Radwege".
 
  • Like
Reaktionen: Jum
R

Rollerfahrer

Mitglied seit
08.12.2017
Beiträge
2.305
Eigentlich wollte man mit der Neuregelung nur den BMW Roller unterstützen, denke ich.
Weil der auch mit 3 Augen zu drücken nicht als Pedelec durch ging.
Und der preiswerten Konkurrenz ohne Plakette kann man nun schön einen Riegel vorschieben.
:D
 
kanagom

kanagom

Mitglied seit
24.01.2011
Beiträge
138
Ort
Fulda
Details E-Antrieb
Ultramotor A2B Hybrid + Riese Müller Homage Bosch
Wenn die Verordnung so durchgeht, gute Nacht - 20 km/h, Kennzeichen usw...

 
R

Rollerfahrer

Mitglied seit
08.12.2017
Beiträge
2.305
Deutschland, Land der Fußgänger.
Entweder zu Fuß gehen, oder auswandern...
:D
Spass beiseite. Man hat den Eindruck,
das da Leute am Werk sind die es entweder nicht können oder nicht wollen.

Aber ehrlich gesagt was soll der Aufwand?
Wo soll man damit fahren?
Für die Straße zu langsam. Für den Bürgersteig zu schnell. Und glatte Fahrradwege sind selten.
 
J

Jum

gewerblich
Mitglied seit
01.09.2016
Beiträge
300
Details E-Antrieb
Bosch CX, Yamaha PW & PW-X, BionX, Shimano, Brose
So wie der Entwurf über die neue Verordnung aussieht wird es keine neue Mobilitätsrevolution mit E Tretrollern und E Kleinstfahrzeugen geben. Man hat quasi alles kaputt reguliert.

Die Höhe ist alle Fahrzeuge ohne Lenkstange ausschliessen zu wollen. Also Hoverboards, Mono Wheels, E Skateboards,... Dann alles strikt zu regulieren (sogar strikter wie Mofas, da Blinker Pflicht werden sollen,...) und dann den Fahrrädern gleichzustellen, sie aber nur 20 statt 25 Km/h fahren lassen zu wollen.

In Frankreich ist die maximale Geschwindigkeit 25 Km/h, Haftpflicht und Nutzung wie Fahrrad. Punkt das wars. Ebenfalls in Österreich. Fast alle westeuropäischen Länder haben eine einfache Regelung.

Die einzigen, die verstehen worum es geht, scheinen die Grünen und die FDP zu sein... Die Hoffnung besteht das die genannten Parteien das im Verkehrsausschuss noch etwas gerade biegen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Kulle

Kulle

Mitglied seit
22.07.2009
Beiträge
490
Skateboard mit Bremse hinten und Haltestange:
5FC78927-A106-41D1-92E6-F2975D09CEE9.jpeg 3DCFC579-C70F-4FB2-A486-241BC314E233.jpeg
Würde so was gehen?
 
  • Like
Reaktionen: Jum
Kulle

Kulle

Mitglied seit
22.07.2009
Beiträge
490
Die Tatsache das es in vielen Nachbarländern schon Regelungen gibt zwingt natürlich die Bundesregierung dazu auch was zu regeln
Warum sollten entsprechende Regelungen in den Nachbarländern die Bundesregierung natürlich zwingen zu handeln?
(Alle Nachbarländer haben Regelungen zum Tempolimit - was folgt daraus? ;-)

In den Niederlanden ist offenbar auch nicht viel erlaubt. Wieviele der neun Nachbarn haben denn entsprechende Gesetze?
Hier gibt es viele Mythen.
Zum Beispiel das e-Skateboards in Frankreich erlaubt wären.
Belgien und Dänemark sind 2/9
Hier kann man nachlesen:
„Straßenverkehrsrechtliche Regelungen für Elektrokleinstfahrzeuge - Rechtslage in ausgewählten europäischen Ländern sowie den USA“
https://www.bundestag.de/blob/565434/f2a28345c45693811d2430efe60708b0/wd-7-101-18-pdf-data.pdf
 
Zuletzt bearbeitet:
J

Jum

gewerblich
Mitglied seit
01.09.2016
Beiträge
300
Details E-Antrieb
Bosch CX, Yamaha PW & PW-X, BionX, Shimano, Brose
@Kulle Na, ich denke es baut schon einen gewissen politischen Druck auf. Vor allem weil dann die EU als Spielpartner hinzukommt. Vor allem dann, wenn es auch noch erfolgreich ist.

Der bis jetzt letzte Entwurf, der durchgesickert ist: https://escooter.blog/wp-content/uploads/2018/10/2018-09-25_Verordnung-Elektrokleinstfahrzeuge_.pdf (vom 25.9.2018)

Kommentar zum Entwurf der obigen Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung: https://escooter.blog/2018/10/16/kommentar-zum-entwurf-der-elektrokleinstfahrzeuge-verordnung/

Die Liste https://www.bundestag.de/blob/565434/f2a28345c45693811d2430efe60708b0/wd-7-101-18-pdf-data.pdf liest sich doch gut.

Da hat der Recherche Dienst des Bundestags bei Österreich allerdings versagt: https://www.oeamtc.at/thema/kindersicherheit/kleinfahrzeuge-im-strassenverkehr/ - ganz nach unten scrollen "Tretroller & Co - Trittroller, Segway, Sidewalker, Elektroscooter " dann "Begriff und Alterslimit".
 
Zuletzt bearbeitet:
F

felsen2000

Mitglied seit
24.03.2018
Beiträge
286
Obwohl ich ein Fan von Individualität und exotischen Fahrzeugen bin, werbe ich dafür, mal emotional einen Gang runterzuschalten. Peace und so. Nicht alle, die anderer Meinung sind, sind deswegen gleich volltrunken und/oder sadistisch. (y)

Lenkstangenlose Elektrofahrzeuge sind nun mal ceteris paribus unsicherer als solche mit Lenkeinrichtung. Das heisst nicht, dass man die nicht berücksichtigen könnte. Aber es erklärt sehr wohl, warum da stärker drüber diskutiert wird.

Eine Kollegin von mir kommt im Sommer immer mit dem Ein-Hochrad zur Arbeit. So was:
https://www.google.de/url?q=http://philippmag.de/was-machen-eigentlich-die-einradfahrerinnen&sa=U&ved=0ahUKEwj8u7rd6ZHeAhUDM-wKHXeKAKo4PBDBbggPKAAwAg&usg=AOvVaw34C5U20qpbClBPCMefz-cq

Ich find's ja cool und sportlich. Aber ich kann auch verstehen, warum ein Polizist sie aufgefordert hat, damit nicht auf dem Radweg zu fahren. Gibt nun mal zwei Seiten.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Thema:

E-Scooter und andere Elektro-Kleinstfahrzeuge: Rechtslage in Deutschland

Werbepartner

Oben